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Mit der Suche nach Lösungen für den fehlenden Wohnraum in Offenbach wird sich einmal mehr das Offenbacher Stadtparlament am Donnerstag befassen. Die Koalition hat einen Antrag eingereicht, der die Sozialwohnungen im Bestand in Angriff nehmen will: Das Stadtparlament soll…
Die Konsequenzen der Dieselaffäre haben auch auf Offenbach nachhaltige Auswirkungen. Die Untere Grenzstraße in Offenbach ist im hessenweiten Vergleich des HR auf Platz 10 der schmutzigsten Straßen gelandet. Die Stickoxid-Belastung ist somit erwiesenermaßen zu hoch. „Es drohen…
Rede zum Antrag "Aufnahme in das Bund-Länderprogramm 'Zukunft Stadtgrün'“ im Stadtparlament von Sybille Schumann Leider haben wir zu spät von dem wieder aufgelegten Bund-Länder Programm erfahren, sonst hätten wir natürlich mit einem adäquaten zeitlichen Vorlauf diesen Antrag…
Rede zum Antrag "Städtebaulicher Vertrag Berliner Straße 170" von Sybille Schumann Was ein Vertrag…. Ich zitiere aus §4 Nutzung erneuerbare Energien, umweltrelevante Themen „Der Vorhabenträger verpflichtet sich dazu, die Dachflächen der Gebäude so vorzubereiten, dass diese für…
Rede zum Antrag "Integriertes Klimaschutzkonzept: Teilkonzept – kommunale Gesamtstrategie Anpassungen an den Klimawandel Stadt Offenbach am Main" im Stadtparlament von Sybille Schumann Es wäre völlig absonderlich dieser Vorlage nicht zuzustimmen. Denn selbst wenn man zu der…
Rede zum Antrag der LINKEN "Inklusive Spielplätze" im Stadtparlament von Christiane Esser-Kapp Das politische Geschäft ist ein Mühseliges. Es läuft alles viel zu langsam. Gerade als ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen, die wir uns außerhalb der Verwaltung bewegen, müssen wir…
Leitlinien, wohin die Entwicklung gehen soll und was uns wichtig ist, bei Planungsleistungen des Magistrats und bei möglichen Entwicklungen durch Investoren, waren längst überfällig – und wir finden, das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen. So haben wir dafür auch schon…
Rede zum Antrag "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Berliner Straße 43-47 (Neubebauung Toys'R'Us-Gelände)“ im Stadtparlament von Dr.Sybille Schumann Der Kollege Walter hat in seiner Rede bereits dargestellt wie schwierig der Prozess war, zusammen mit dem Investor und dem Amt 60…
Rede zum Schulentwicklungsplan von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament Mit dem vorliegenden Antrag leiten wir die Planung dreier neuer – nach den neuesten Zahlen dringend benötigter Schulen und einer Oberstufe ein. Außerdem die fieberhafte Suche nach kurzfristigen…
Rede zum Antrag der LINKEN "Erhaltungssatzung im Nordend aufstellen – „Milieuschutzsatzung“ nutzen, um langfristig die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten" von Ursula Richter „Verdrängungstendenzen im Nordend stoppen, indem Luxussanierungen und andere bauliche…
Arbeitskreis Umwelt, Planen, Bauen
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]