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Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt den aktuellen Luftreinhalteplan für Offenbach, der vom Hessischen Ministerium für Umwelt als genehmigter Entwurf öffentlich ausliegt. Hervorzuhebendes Ziel ist nach Auffassung der Grünen die Senkung der…
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sieht Nachbesserungsbedarf bei der Qualität des vom Zweckverband Wasserversorgung an die Stadt gelieferten Trinkwassers. Nach Recherchen der Grünen erhält die Stadt Offenbach vom ZWO (Zweckverband Wasserversorgung…
warum beschließen wir heute erneut den HH 2014? Ganz einfach: Offenbach wurde zum Opfer des eigenen Erfolgs! Unerwartet hohe Gewerbesteuereinnahmen in 2013 einerseits und günstige Entwicklung des Zinsaufwandes für Kredite andererseits führten zur Verminderung der…
Das städtische Gebäude „Wiener Hof“ in der Langener Straße 23, in dem der Kulturpreisträger 2014 residiert, ist nach Feststellung der Grünen in vielerlei Hinsicht stark sanierungsbedürftig. Insbesondere befinden sich die sanitären Einrichtungen nach Angaben der GRÜNEN in einem…
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hält die Einführung einer Umweltzone auf Grund der geltenden Rechtslage für unabwendbar und auch umwelt- und gesundheitspolitisch für sinnvoll. Sie reagiert damit auf die Offenbacher IHK, die sich gegen die Einführung einer…
Prioritäten setzen! Die Politik in der ersten Hälfte der Legislaturperiode von 2011-2016 stand unter dem Eindruck der sich auch in Offenbach stetig verschlechternden Haushaltslage. Die Handlungs- und Entscheidungshoheit der Stadt nimmt dadurch kontinuierlich ab, so dass viele…
Die Offenbacher CDU versteigt sich nach Meinung der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen völlig mit ihrer Behauptung, der Radverkehr werde gegenüber dem Straßenverkehr einseitig bevorzugt. „Offensichtlich funktioniert in der CDU die Kommunikation nicht, denn im…
Der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gehen die vom Magistrat vorgelegten Einsparungsvorschläge beim Busverkehr in Höhe von 1,2 Mio. € zu weit. Daher setzten sich Grünen erfolgreich für einen Änderungsantrag der Koalition aus SPD, Grünen und FW ein, der die…
Am Donnerstag, den 14.11.2013 beschließt die Stadtverordnetenversammlung die umfassende Sanierung der Käthe Kollwitz Schule auf dem Buchhügel. Bis Ende 2017 werden 18,7 Mio. € investiert, inklusive der Kosten für eine vollständige Entfernung asbesthaltiger Gebäudeteile. Seit…
Offenbachs Grüne freuen sich mit der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen über die geplanten Maßnahmen des Magistrats zur Renaturierung des Mainbogens. Finanziert wird das ca. 2,5 Millionen € umfassende Projekt, das sich abschnittsweise über mehrere Jahre bis 2020…
Arbeitskreis Umwelt, Planen, Bauen
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]