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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Liebe Freundinnen und Freunde, die erste Parlamentssitzung 2018 war proppenvoll mit Anträgen, dazu findet ihr wie immer mehr in unserem Newsletter. Einigermaßen überrascht waren wir aber über ein Thema „außerhalb“ des Parlamentsbetriebs: Ende Januar wurde hessenweit…
Rede zu den Folgekosten der Infrastruktur von Ursula Richter im Stadtparlament Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, Seit Jahren werden neue Baugebiete erschlossen, und Baulücken geschlossen. Dies alles haben wir mit Blick auf eine…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Kommunale Finanzen und Wirtschaft | Reden Fraktion
Das Jahr 2017 war ein erfolgreiches Jahr für mehr Stadtgrün in der wachsenden Großstadt Offenbach, und die Grüne Stadtverordnetenfraktion möchte hier im neuen Jahr anknüpfen. Bei positivem Beschluss eines aktuellen Antrags der Koalition aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Presse Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Das neue Jahr fängt grün an. Auf Initiative der Grünen Fraktion soll der Umstieg auf E-Mobilität und Carsharing in Offenbach einfacher werden. In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionspartner aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW halten sie die großen Offenbacher…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Mobilität und Energie | Presse Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Auf Initiative der Grünen Fraktion soll ein heute eingereichter Koalitionsantrag dafür sorgen, die in Offenbach sehr knappen Schulhofflächen zu erhalten oder gar auszubauen. Fraktionsübergreifend wurde auf der jüngsten Haushaltsplenarsitzung – beinah schon ein alljährliches…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Bildung und Soziales | Presse Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Liebe Freundinnen und Freunde, mit der gestrigen Haushaltssitzung hat das Stadtparlament zum letzten Mal in 2017 getagt. Zum ersten Mal konnten wir uns aber wieder im Rathaus beraten und sind darüber sehr glücklich. Unseren Newsletter gibt es nun schon ein paar Ausgaben lang…
Rede zur neuen Gebührenordnung in der Stadtbibliothek im Stadtparlament von Sabine Grasmück-Werner Wir können heute die Novellierung der Gebühren- und Benutzerordnung der Stadtbibliothek beschließen. Die Verwaltung hat uns hier eine sehr gute Vorlage erarbeitet, die umsetzt,…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Bildung und Soziales | Reden Fraktion
Rede zum Haushalt 2018 im Offenbacher Stadtparlament von Ursula Richter Nach der Kommunalwahl waren die politischen Verhältnisse in Offenbach kompliziert. Seit der OB-Wahl wissen wir, dass sie es bleiben werden. Dennoch hat die Koalition in diesem Jahr gute und wichtige…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Kommunale Finanzen und Wirtschaft | Reden Fraktion
Die Koalitionsfraktionen bringen zur morgigen Haushaltssitzung einen Antrag ein, der die Sanierung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße beschleunigen wird. „Mit den Änderungslisten kam eine geplante Verschiebung des Projektes ans Licht, die wir so nicht mehr…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Bildung und Soziales | Presse Fraktion
Rede im Stadtparlament zum Antrag „E-Bike Ladestation im Hafen 2“ von Kai Schmidt Spätestens seit dem Dieselskandal ist klar, dass wir vor massiven Veränderungen in unserem Mobilitätsverhalten stehen. Die Zukunft liegt vor allem in Metropolregionen wie dieser in der…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Mobilität und Energie | Reden Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]