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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Rede zum Antrag "Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft erneut prüfen" von Ursula Richter im Stadtparlament Der Antrag der Linken weist auf ein Dilemma hin: Sobald wir die Angemessenheitsgrenze hochsetzen, werden die Mieten insgesamt weiter steigen – auch für…
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Newsletter der grünen Fraktion Die letzte Parlamentssitzung hat den Haushalt 2019 und die Grundsteuererhöhung um +395 Punkte beschlossen. Im Newsletter der grünen Stadtverordneten geht die grüne Fraktionsvorsitzende Uschi Richter auf die Wachstumsschmerzen unserer Stadt ein,…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Kommunale Finanzen und Wirtschaft
Rede zum Haushalt 2019 und zur Grundsteuererhöhung von Ursula Richter im Stadtparlament All die Schwierigkeiten und Möglichkeiten, die Offenbach derzeit hat, hängen letztlich mit einem großen Thema zusammen: dem Wachstum der Stadt. Jahrelang hieß es, dass das Wachstum der…
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Liebe Freundinnen und Freunde, die Parlamentssitzung vergangene Woche war wohl die Kürzeste, die ich je erlebt habe. Da noch immer alle mit dem städtischen Haushalt befasst sind, gab es fast keine Anträge aus den Fraktionen – und damit auch nur wenige Debatten. Einzig der…
Liebe Freundinnen und Freunde, länger nichts gehört von uns, wir waren über und über mit dem Haushaltsplan für 2019 und „anderen Kleinigkeiten“ beschäftigt. Leider können wir in diesem Newsletter aber nicht verkünden, dass der Haushalt beschlossen ist und wir bald loslegen…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Kommunale Finanzen und Wirtschaft
Rede zur Neubebauung des Toys R Us-Geländes (Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 650) von Sybille Schumann im Stadtparlament Das Parlament fasst einen weiteren Beschluss, um den Weg frei zu machen für den Neubau eines Gebäudes im Herzen Offenbachs, direkt am Markplatz. Den…
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Rede zur Absetzung des Haushaltsplans 2019 von Ursula Richter im Stadtparlament Die KOA-Fraktionen haben sich gemeinsam dafür entschieden den Haushalt von der Tagesordnung zu nehmen. Wir möchten in Ruhe darüber beraten, was wir jetzt tun können um uns mit dem…
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Rede zum Antrag Datenleitungen und Übergabepunkte für Internetverbindungen von Sybille Schumann im Stadtparlament Eine gute Breitbandanbindung ist wichtig. Für die Bürgerinnen und Bürger, Jugendliche, Kinder, - die Stadt und ihre Entwicklung, für das Gewerbe und…
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Newsletter grüne Stadtpolitik 09/18 Liebe Freundinnen und Freunde, Offenbachs erste Fahrradstraße ist da. Sie ist noch lange nicht perfekt, Markierung und Beschilderung lösen Diskussionen aus, und trotzdem: Ich freue mich wahnsinnig. So sehr, dass wir ein kleines Video…
Liebe Freundinnen und Freunde, vergangene Woche gab es einige Anträge, die man auf das neue Klima-Bewusstsein nach diesem Hitzesommer zurückführen kann. Von Trinkwasserbrunnen, über Straßenbegleitgrün bis zur Radverkehrsförderung durch mehr Abstellplätze. Daneben musste sich…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]