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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Rede zum SPD-Antrag "Jährlicher Bericht des Magistrats zur Schülerentwicklung und Raumbedarf an Schulen" von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament In Offenbach herrscht eine hohe Fluktuation an Zu- und Wegzügen. Dazu kommt, dass Offenbach eine deutschlandweit…
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Die Grünen unterstützen einen aktuellen Antrag der SPD zur Einrichtung von mehr Fahrradstellplätzen an Verkehrsknotenpunkten und viel besuchten Orten in der Stadt. Bei dem vom Land Hessen geförderten Nahmobilitätscheck für Offenbach war Ende 2017 deutlich herausgearbeitet…
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Auf Initiative der Grünen sollen in Offenbach Trinkwasserbrunnen und –spender installiert werden. Dazu hat die Regierungsmehrheit aus CDU, Grünen, FDP und FW nun einen Antrag zur nächsten Stadtverordnetenversammlung eingereicht. [weiter]
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Rede zum SPD-Antrag Mentoring für politisch interessierte Jugendliche von Ursula Richter im Stadtparlament Wir alle sind uns bewusst, dass wir Jugendliche sehr viel mehr fördern und an unsere Arbeit heranführen müssen. Aber - wollen wir das wirklich anhand eines vom Magistrat…
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Rede zum SPD Ergänzungsantrag "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 646 Luisenstraße/ Ludwigstraße, südlich des Ledermuseums“ Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich zitiere aus dem Ergänzungantrag der SPD. Dort heißt es, der Magistrat…
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Rede zum Koalitionsantrag "Sozialticket für Offenbach" von Hülya Selcuk-Tuna im Stadtparlament Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, in den Ausschüssen ist eine breite Zustimmung für das Sozialticket erkennbar geworden, das freut uns…
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Rede von Tobias Dondelinger im Stadtparlament zum Änderungsantrag der Koalition zum SPD-Antrag "Zweckentfremdung von Wohnraum durch AirBnB und Co in Offenbach einschränken" Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, ich finde, es kann nicht sein,…
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Rede zum SPD-Ergänzungsantrag Freies WLAN an Stationen der OVB von Dr. Sybille Schumann im Stadtparlament Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist bitter, aber wir finden, wir können uns auf der Basis der vorliegenden Zahlen es uns…
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Rede zum KOA-Antrag "Sportstättenentwicklungskonzept" von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament Wir Grünen fordern schon seit einigen Legislaturperioden in unserem Wahlprogramm immer wieder einen Sportstättenentwicklungsplan. Er hatte es auch schon in KOA-Verträge geschafft…
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Rede zum Magistrats-Antrag zur Aufnahme des Bürgeler Ortskerns in das Städtebauförderprogramm aktive Kernbereiche in Hessen von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Mit dem Antrag hat die Verwaltung eine tolle Gesamtleistung hingelegt. Besonders freue ich mich, dass mit…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]