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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Rede zum SPD-Antrag "Müllbelastung an vielbesuchten Freizeitplätzen auch an den Wochenenden" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Es ist ein irgendwie rührender und symphatischer Zug der SPD, dass ihnen die Sauberkeit und Gepflegtheit der öffentlichen Anlagen so sehr am…
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Die Grüne Fraktion begrüßt, dass Offenbach sich für die Aufnahme der Stadt in das freiwillige Lärmschutzsanierungsprogramm der Deutschen Bahn entschieden hat. Ziel Offenbachs ist es, im Rahmen dieses Programms die Lärmsanierung der Bahntrasse bei der Deutschen Bahn AG zwischen…
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Offenbach erhält einen Sportstättenentwicklungsplan. Ein entsprechender Antrag der Regierungskoalition auf Initiative der grünen Fraktion wurde heute im Stadtparlament beschlossen. Ende 2018 soll der Bericht fertig sein und eine Entscheidungsgrundlage für die Entwicklung aller…
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Mit einem Antrag an das Stadtparlament möchte die Regierungskoalition - auf Initiative der Grünen Fraktion - die Vorbildwirkung der Stadtverwaltung in Sachen umweltschonender Mobilität ausbauen. Innerhalb von drei Monaten soll die Verwaltung ermitteln, zu welchen Kosten und bis…
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Liebe Freundinnen und Freunde, auf der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde Peter Freier als Nachfolger von Peter Schneider in das Amt des Bürgermeisters gewählt. Wenn Peter in Rente geht, übernimmt nun am 7.September der CDU-Kämmerer die erste Stellvertretung des…
Rede zum LINKEN-Antrag Kostenloser Nahverkehr von Ursula Richter im Stadtparlament Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir Grünen freuen uns sehr, dass sich auch andere Fraktionen Gedanken um Grüne Themen wie Luftreinhaltung und die…
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Erster Teil der AG Bürgerbeteiligung besetzt In der Arbeitsgruppe zur Erstellung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Offenbach ist der erste Teil der Mitglieder besetzt. Auf der letzten Sitzung des Stadtparlaments wurden die sechs Stadtverordneten gewählt, die die Politik…
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Rede zum SPD-Antrag Urbane Freizeiträume für Jugendliche schaffen von Zijad Dolicanin Auf den ersten Blick ist dieses Anliegen sehr sympathisch. In diesem Antrag sind aber zu viele Unklarheiten enthalten. Es hat den Anschein, dass dieser Prüf- und Berichtsantrag als…
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Rede zum Südmainischen Schnellradweg von Sybille Schumann im Stadtparlament wie bei der letzten Stavo auch hier wieder eine Rede zu vorgerückter Stunde zu einem Thema „bei dem sowieso alles wieder klar ist“. Das stimmt – denn die Zustimmung zu dem Antrag scheint unumstritten…
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Die Grüne Fraktion will es Pendlern einfacher machen, sich dem Stau zu entziehen und für ihren Weg zu Job oder Ausbildung aufs Fahrrad oder Pedelec umzusteigen. Ein Antrag gemeinsam mit den Koalitionspartnern von CDU, FDP und Freien Wählern regt eine Machbarkeitsstudie für…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]