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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Gemeinsame Erklärung der Koalition aus CDU, GRÜNEN, FDP und Freien Wählern Für die Koalition bleibt die Umgestaltung des Marktplatzes das Herzstück des Innenstadtumbaus. Diese Operation am Herzmuskel der Innenstadt darf aber nicht mit heißer Nadel gestrickt sein. Eine teure…
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Mit der Suche nach Lösungen für den fehlenden Wohnraum in Offenbach wird sich einmal mehr das Offenbacher Stadtparlament am Donnerstag befassen. Die Koalition hat einen Antrag eingereicht, der die Sozialwohnungen im Bestand in Angriff nehmen will: Das Stadtparlament soll…
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Für diesen Sommer ist es leider zu spät, aber für den Sommer 2018 wird gelten: Nachbarschaftsfeste sind in Offenbach von Sondernutzungs-Gebühren befreit. Im Juli hatten sich verärgerte Engagierte gemeldet, weil für ihre Feste seitens der Stadt erstmals Gebühren erhoben wurden…
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Liebe Freundinnen und Freunde, im letzten Stadtparlament am 22, Juni ist es uns – endlich – gelungen Städtebauliche Leitlinien für Offenbach zu beschließen. Das hat uns viel Energie gekostet und ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Auch ansonsten gab es einige…
Liebe Freundinnen und Freunde, die grüne Stadtfraktion möchte Euch künftig besser über die Offenbachs Stadtpolitik auf dem Laufenden halten. Deshalb gibt es jetzt erstmals den Newsletter der grünen Stadtverordneten. Er erscheint in der Zeit nach der Sitzung des…
Rede zum Antrag "Verbesserung Sicherheitsgefühl Geleitsstraße / Ecke Herrnstraße" von Tobias Dondelinger Haben Sie schonmal versucht, Bauchschmerzen mit einem Pflaster zu behandeln? Nein? Ja, ich auch nicht. Bringt nämlich nichts, außer vielleicht, dass man sieht, dass was…
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Rede zum Antrag "Kulturkommission" im Stadtparlament von Kai Schmidt Die ursprünglich - und in dem Antrag der Koalition auch formulierte - Idee stammt aus dem Wahlprogramm der Offenbacher Grünen und fand so auch Eingang in den Koalitions-Vertrag. Es geht um die Umsetzung von…
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Rede zum Antrag "Entlastung der Stadt durch Bundesinvestitionsprogramm KIP II für dringende Investitionen in Sportstätten und Spielplätze nutzen" von Ursula Richter im Stadtparlament Die Zustände an vielen Schulen sind weiterhin untragbar und wir brauchen dringend mehr Platz…
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Antrag will Bericht zu Integrationsindikatoren „Offenbach soll eine Stadt für alle sein, in der sich jeder wohlfühlt, in der man bleiben möchte. Dazu gehören aber nicht nur gute Möglichkeiten zu Naherholung, eine gesunde Umwelt vor Ort und eine gute Bildungsinfrastruktur. Dazu…
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PRESSEMITTEILUNG Die Koalition will Leseausweise für Kinder und Jugendliche bis zum 18.Lebensjahr kostenlos vergeben. Damit reagieren die Partner von CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und Freien Wählern auf den Rückgang der Zahl von Kindern unter den Entleihern, den der…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]