Vergangenes aus der Grünen Fraktion

Rede Linda Blessing zur Kompensation für die…

02.05.13 - in den letzten Wochen ist die Thematik der Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien bereits vielfach durch die Presse gegangen und uns allen hinlänglich bekannt. Notwendig ist es jedoch nicht nur darüber zu sprechen, sondern aktiv an der Integration und den damit verbundenen…

Linda Blessing

Rede Jörg Engelmann zum Kinderförderungsgesetz

02.05.13 - ich möchte zunächst meine Freude darüber ausdrücken, dass es durch die wochenlangen Proteste von Eltern, Erzieherinnen und Erziehern, Trägervertreterinnen und –vertretern und Fachleuten gelungen ist, die Landesregierung zu veranlassen, ihren Gesetzentwurf – fälschlicherweise…

Jörg Engelmann

Rede Susanne Schmitt in der…

02.05.13 - wie fühlen Sie sich heute, am 2. Mai. 2013? Fühlen sie sich nicht auch so, als bliebe uns nur die Wahl zwischen Pest und Cholera? Welche Richtung wir zur Rettung des Klinikums am Standort Offenbach einschlagen, wurde uns von höherer Stelle vorgegeben. Die Richtung heißt nun…

Susanne Schmitt

GRÜNE fordern mehr Transparenz bei der…

22.04.13 - Derzeit verlangen die Offenbacher Kickers bzw. ihre OFC-Profi-GmbH von der Stadt Offenbach, auf einen Großteil der Stadionmiete in Höhe von derzeit rund 500.000€ jährlich sowie auf noch ausstehende Rückforderungen vergangener Jahre zu verzichten. Ansonsten drohe die Insolvenz –…

Kommunale Finanzen und Wirtschaft | Kultur und Sport | Presse Fraktion

Integrationsarbeit nicht zum Null-Tarif - Grüne…

16.04.13 - Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion bietet das Auslaufen des hessischen Förderprogramms „Modellregion Integration“ zum 31. Dezember 2013 für die Stadt Offenbach die Chance, die kommunale Integrationsarbeit zu evaluieren und sie den aktuellen Gegebenheiten gerade in…

Bildung und Soziales | Presse Fraktion

Grüne setzen sich für mehr Transparenz in der…

05.04.13 - Im Sinne der Gleichbehandlung von Offenbacher Sportvereinen setzt sich die grüne Stadtverordnetenfraktion gegenüber ihren Koalitionspartnern von SPD und Freien Wählern für mehr Transparenz in der städtischen Sportförderung ein. So möchten die Grünen in ihrem aktuellen Antrag…

Kultur und Sport | Presse Fraktion

GRÜNE für mehr Transparenz bei Veräußerung und…

28.03.13 - Die Offenbacher Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für mehr Transparenz bei städtischen Liegenschaftsangelegenheiten ein. Einen Antrag bringen die GRÜNEN nach Ostern in die Beratungen der Koalitionsfraktionen ein. Die prekäre finanzielle Lage und die…

Kommunale Finanzen und Wirtschaft | Presse Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen

Grüne fordern Einhaltung der Beschlüsse der…

20.03.13 - Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion muss die gesamte südlich ausparzellierte Fläche zu 100 % als Schulhoffläche der Beethovenschule erhalten bleiben und darf nicht an Wohnbauinvestoren verkauft werden. Die maßgeblichen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom…

Bildung und Soziales | Presse Fraktion

Rechtsgutachten der hessischen GRÜNEN: neue…

19.03.13 - Die Offenbacher Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das heute vorgestellte Rechtsgutachten, das die hessischen Grünen in Auftrag gegeben hatten, als neue Speerspitze im Kampf gegen den Fluglärm. „Durch den Flughafenausbau und neue Anflugverfahren sind…

Fluglärm | Presse Fraktion

Haushaltsrede 2013 Susanne Schmitt

15.03.13 - die Aufstellung des Haushaltes 2013 wird von zwei Großereignissen geprägt, die bereits in 2012 an Fahrt aufgenommen haben: 1. dem Verkauf des Klinikums, der sich im Haushalt bisher noch nicht abbildet und 2. dem Schutzschirmvertrag mit dem Land Hessen, der uns zu massiven…

Kommunale Finanzen und Wirtschaft

Susanne Schmitt

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Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]

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