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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles Fraktion
Erster Teil der AG Bürgerbeteiligung besetzt In der Arbeitsgruppe zur Erstellung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Offenbach ist der erste Teil der Mitglieder besetzt. Auf der letzten Sitzung des Stadtparlaments wurden die sechs Stadtverordneten gewählt, die die Politik…
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Rede zum SPD-Antrag Urbane Freizeiträume für Jugendliche schaffen von Zijad Dolicanin Auf den ersten Blick ist dieses Anliegen sehr sympathisch. In diesem Antrag sind aber zu viele Unklarheiten enthalten. Es hat den Anschein, dass dieser Prüf- und Berichtsantrag als…
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Rede zum Südmainischen Schnellradweg von Sybille Schumann im Stadtparlament wie bei der letzten Stavo auch hier wieder eine Rede zu vorgerückter Stunde zu einem Thema „bei dem sowieso alles wieder klar ist“. Das stimmt – denn die Zustimmung zu dem Antrag scheint unumstritten…
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Mit dem vom Landtag Ende Januar beschlossenen Haushalt steigt das Land in die Förderung der Sozialarbeit an Schulen ein. In der Stadt Offenbach werden acht Stellen für Sozialpädagoginnen und -pädagogen an Grundschulen neu geschaffen. „Das neue Landesprogramm ist ein guter…
Die Grüne Fraktion will es Pendlern einfacher machen, sich dem Stau zu entziehen und für ihren Weg zu Job oder Ausbildung aufs Fahrrad oder Pedelec umzusteigen. Ein Antrag gemeinsam mit den Koalitionspartnern von CDU, FDP und Freien Wählern regt eine Machbarkeitsstudie für…
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Liebe Freundinnen und Freunde, die erste Parlamentssitzung 2018 war proppenvoll mit Anträgen, dazu findet ihr wie immer mehr in unserem Newsletter. Einigermaßen überrascht waren wir aber über ein Thema „außerhalb“ des Parlamentsbetriebs: Ende Januar wurde hessenweit…
Rede zum Nahmobilitätsplan von Dr. Sybille Schumann im Stadtparlament Offenbach war Pilotkommune für einen solchen Nahmobiltätsplan; die Stadtverordnetenversammlung hatte diesem zugestimmt. Das ist und war konsequent. Denn wir sind: Offenbach – die Stadt der kurzen Wege! …
Aktuelles Fraktion | Reden Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Die Grünen freuen sich, dass der vom Magistrat vorgelegte Antrag zum Nahmobilitätsplan Offenbach nach kontroverser Diskussion im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen praktisch einstimmig angenommen wurde. Offenbach ist eine von fünf vom Land ausgezeichneten Pilotkommunen für den…
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Rede zu den Folgekosten der Infrastruktur von Ursula Richter im Stadtparlament Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, Seit Jahren werden neue Baugebiete erschlossen, und Baulücken geschlossen. Dies alles haben wir mit Blick auf eine…
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Rede zur Umsetzung eines gemeinschaftlichen Wohnauses und gemeinschaftlichen Wohnformen für Senior*innen von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Machen ist wie wollen... Nur krasser! Ich finde dieser Satz passt ganz gut, um den Unterschied zwischen dem Ursprungsantrag der…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]