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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles Fraktion
Liebe Freundinnen und Freunde, im letzten Stadtparlament am 22, Juni ist es uns – endlich – gelungen Städtebauliche Leitlinien für Offenbach zu beschließen. Das hat uns viel Energie gekostet und ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Auch ansonsten gab es einige…
Rede zum Antrag der LINKEN "Inklusive Spielplätze" im Stadtparlament von Christiane Esser-Kapp Das politische Geschäft ist ein Mühseliges. Es läuft alles viel zu langsam. Gerade als ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen, die wir uns außerhalb der Verwaltung bewegen, müssen wir…
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Leitlinien, wohin die Entwicklung gehen soll und was uns wichtig ist, bei Planungsleistungen des Magistrats und bei möglichen Entwicklungen durch Investoren, waren längst überfällig – und wir finden, das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen. So haben wir dafür auch schon…
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Rede zum Antrag "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Berliner Straße 43-47 (Neubebauung Toys'R'Us-Gelände)“ im Stadtparlament von Dr.Sybille Schumann Der Kollege Walter hat in seiner Rede bereits dargestellt wie schwierig der Prozess war, zusammen mit dem Investor und dem Amt 60…
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Rede zum Schulentwicklungsplan von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament Mit dem vorliegenden Antrag leiten wir die Planung dreier neuer – nach den neuesten Zahlen dringend benötigter Schulen und einer Oberstufe ein. Außerdem die fieberhafte Suche nach kurzfristigen…
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Die Grünen-Fraktion hat sich in der gestrigen Sitzung des Stadtparlaments dafür stark gemacht den fortgeschriebenen Altenplan ernst zu nehmen und die Umsetzung schnell voranzubringen. „Offenbach ist eine sehr junge Stadt, spielen Ältere hier überhaupt eine Rolle?“ hatte Hülya…
Rede zum Antrag der SPD "Ehrenamtliches Patenprogramm für Einbürgerungsinteressierte" von Christiane Esser-Kapp im Stadtparlament Einbürgerung ist erwiesenermaßen ein wichtiger Baustein zur Integration von Menschen. „In ist, wer drin ist“ könnte man auch sagen. Denn wer hier…
Rede zum Antrag der LINKEN "Erhaltungssatzung im Nordend aufstellen – „Milieuschutzsatzung“ nutzen, um langfristig die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten" von Ursula Richter „Verdrängungstendenzen im Nordend stoppen, indem Luxussanierungen und andere bauliche…
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Am kommenden Donnerstag wird das Stadtparlament einen Beschluss fassen, der die Weichen bei der Schulentwicklung Offenbachs für die nächsten Jahre stellen wird. „Auch wenn wir uns Vieles schneller wünschen, finden wir es gut, dass uns nun nachvollziehbare Zahlen und eine…
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Im Zuge der Diskussionen um die Absage des traditionellen Bierfestes seitens des Veranstalters verweist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Gespräche, die Bürgermeister Peter Schneider mit Herrn Kampfmann diesbezüglich geführt hat. Der sich in einem noch nicht…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]