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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles Fraktion
Die Koalition aus CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW steht zu der dringend notwendigen Sanierung des Maindeichs und kritisiert OB Horst Schneider für seinen aktuellen Schlingerkurs. Seine erneut ins Spiel gebrachte Variante würde zu kostspieligen Umplanungen führen sowie…
Aktuelles Fraktion | Presse Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Klarheit und Planungssicherheit im Einvernehmen mit der Kultur notwendig „Bevor man jetzt öffentlich Festlegungen trifft, an welchem Ort das Bürgerbüro zukünftig sein Domizil haben soll, ist schlüssig darzulegen, wie es mit der zukünftigen Nutzung des Bernardbaus weitergeht“,…
Aktuelles Fraktion | Kommunale Finanzen und Wirtschaft | Kultur und Sport | Presse Fraktion
In Offenbach ist weiterhin etwa jedes dritte Kind unter 15 Jahren von SGB-II („Hartz IV“) betroffen, wie der kürzlich vorgelegte Sozialbericht 2015 zeigt. „Damit Kinder die besten Chancen bekommen, wollen wir, dass Eltern bedarfsorientierte Maßnahmen bekommen um in Arbeit zu…
Die Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach ist besorgt über den Anstieg der Wohnkosten in Offenbach. „Das ist ein Problem für die Mieter und für die Stadt,“ sagt Susanne Schmitt, Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende im Sozialausschuss. Mit 47% sind…
Aktuelles Fraktion | Bildung und Soziales | Kommunale Finanzen und Wirtschaft | Presse Fraktion
Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Den Änderungsantrag der SPD werden wir ablehnen. Wie bereits im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert und besprochen, wurde im Kooperationsvertrag, der von der Stadtverordnetenversammlung im März 2014, auch mit…
Aktuelles Fraktion | Reden Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit der Unterzeichnung dieser Kooperationsvereinbarung können wir ein großes Stück voranschreiten hin zu einem weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung an Offenbacher Schulen. Vorgesehen ist die Teilnahme an einer zweiten Pilotphase für die…
Sehr geehrte Damen und Herren, eigentlich handelt es sich bei diesem Antrag um eine Selbstverständlichkeit: der Bedarf an zusätzlichen Schulräumen wurde fortgeschrieben und Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen müssen entsprechend geplant werden. Die Schaffung von Schulraum…
Mit der Magistratssitzung am 15. Juni 2016 scheidet der ehrenamtliche Stadtrat Wilfried Jungbluth (69) nach 19 Jahren auf eigenen Wunsch aus dem Offenbacher Magistrat. Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bedankt sich bei einem außerordentlich kompetenten…
PRESSEMITTEILUNG Laut der Offenbach Post vom 21.Mai 2016 erwägt Oberbürgermeister Horst Schneider, das Umweltdezernat seinem Stadtentwicklungsdezernat anzugliedern. Das könnte einen großen Bedeutungsverlust des Amtes für Umwelt, Energie und Mobilität bedeuten, aber auch seine…
Aktuelles Fraktion | Fluglärm | Mobilität und Energie | Presse Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
PRESSEMITTEILUNG Ab dem kommenden Schuljahr können sich die Offenbacher Schulen in ihrem Ganztagsangebot über 5,5 neue Lehrerstellen freuen. Insgesamt stellt das Hessische Kultusministerium 3,5 Lehrerstellen mehr als in den Jahren davor zur Verfügung, die zu unterschiedlichen…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]