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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles Fraktion
Kita-Gebührenbefreiung des Landes findet viel Lob Die Offenbacher Grünen haben sich schon lange dafür eingesetzt die Kita-Gebühren stabil zu halten, was angesichts der städtischen Haushaltslage mit Schutzschirm und co. nicht immer die einfachste Aufgabe war und ist. Nun werden…
Anlässlich der Preisverleihung zum diesjährigen „Stadtradeln“ am Montag, behauptet Offenbachs grüne Fraktion: Mehr Fahrräder kommen Autofahrern zugute und alle anderen profitieren auch davon. „Wenn mehr Menschen vom Auto auf das Fahrrad umsteigen, ist plötzlich mehr Platz und…
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Gemeinsame Erklärung der Koalition aus CDU, GRÜNEN, FDP und Freien Wählern Für die Koalition bleibt die Umgestaltung des Marktplatzes das Herzstück des Innenstadtumbaus. Diese Operation am Herzmuskel der Innenstadt darf aber nicht mit heißer Nadel gestrickt sein. Eine teure…
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Mit der Suche nach Lösungen für den fehlenden Wohnraum in Offenbach wird sich einmal mehr das Offenbacher Stadtparlament am Donnerstag befassen. Die Koalition hat einen Antrag eingereicht, der die Sozialwohnungen im Bestand in Angriff nehmen will: Das Stadtparlament soll…
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Als „Sommerloch-Bericht“ erregte das Thema der in Offenbach strafbaren Beeren-Ernte vereinzelt Gemüter. Eine alte, aber de facto nicht durchgesetzte Formulierung in der Gefahrenabwehrverordnung verbietet derzeit das Ernten von Früchten, die auf öffentlichen Flächen stehen.…
Für diesen Sommer ist es leider zu spät, aber für den Sommer 2018 wird gelten: Nachbarschaftsfeste sind in Offenbach von Sondernutzungs-Gebühren befreit. Im Juli hatten sich verärgerte Engagierte gemeldet, weil für ihre Feste seitens der Stadt erstmals Gebühren erhoben wurden…
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Ab 1. August geht es los: Mit dem Beginn des neuen Schuljahres startet auch ein neues Angebot des Rhein-Main-Verkehrsverbundes für alle Schülerinnen und Schüler und Azubis in Hessen. Mit dem Schülerticket heißt es für sie jetzt für einen Euro am Tag unbegrenzt Bus- und…
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Rede zum Antrag "Aufnahme in das Bund-Länderprogramm 'Zukunft Stadtgrün'“ im Stadtparlament von Sybille Schumann Leider haben wir zu spät von dem wieder aufgelegten Bund-Länder Programm erfahren, sonst hätten wir natürlich mit einem adäquaten zeitlichen Vorlauf diesen Antrag…
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Rede zum Antrag "Städtebaulicher Vertrag Berliner Straße 170" von Sybille Schumann Was ein Vertrag…. Ich zitiere aus §4 Nutzung erneuerbare Energien, umweltrelevante Themen „Der Vorhabenträger verpflichtet sich dazu, die Dachflächen der Gebäude so vorzubereiten, dass diese für…
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Rede zum Antrag "Integriertes Klimaschutzkonzept: Teilkonzept – kommunale Gesamtstrategie Anpassungen an den Klimawandel Stadt Offenbach am Main" im Stadtparlament von Sybille Schumann Es wäre völlig absonderlich dieser Vorlage nicht zuzustimmen. Denn selbst wenn man zu der…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]