Ausgewählte Kategorie: Aktuelles Fraktion
Gemeinsame Presseerklärung der Koalitions-Fraktionen: „Das Regierungspräsidium hat entgegen der bisherigen Absprachen mit dem Bürgermeister und Stadtkämmerer die Darstellung einer Verbesserung der Einnahmesituation für das Jahr 2019 sowie die Folgejahre schon im aktuellen…
Aktuelles Fraktion | Kommunale Finanzen und Wirtschaft | Presse Fraktion
Offenbacher Grüne freuen sich über die Aufwertung des Mainbogens Am Mainbogen in Bürgel wird voraussichtlich 2019 eine naturnahe, offene Auenlandschaft entstehen. „Ein ehemaliger Altarm des Mains wird naturnah wieder hergestellt“ freut sich die grüne Stadtverordnete und…
Aktuelles Fraktion | Presse Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Rede zum Antrag Datenleitungen und Übergabepunkte für Internetverbindungen von Sybille Schumann im Stadtparlament Eine gute Breitbandanbindung ist wichtig. Für die Bürgerinnen und Bürger, Jugendliche, Kinder, - die Stadt und ihre Entwicklung, für das Gewerbe und…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Reden Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Turnusgemäß hat die grüne Fraktion Ende September ihren Vorstand nach der Hälfte der Amtszeit neu gewählt. Bis März 2021 hat Ursula Richter weiterhin den Fraktionsvorsitz inne. Ihre bisherige Stellvertreterin Christiane Esser-Kapp und Vorstandsmitglied Edmund Flößer-Zilz sind…
Newsletter grüne Stadtpolitik 09/18 Liebe Freundinnen und Freunde, Offenbachs erste Fahrradstraße ist da. Sie ist noch lange nicht perfekt, Markierung und Beschilderung lösen Diskussionen aus, und trotzdem: Ich freue mich wahnsinnig. So sehr, dass wir ein kleines Video…
Rede zum SPD-Antrag "Spielplatzrahmenplan aktualisieren" von Christiane Esser-Kapp im Stadtparlament Den Spielplatzrahmenplan auf den neuesten Stand zu bringen, ist eine gute Idee. Parallel müssen wir vorankommen mit unseren Spielplätzen und diese zügig weiter sanieren. Beim…
Rede zum Linken-Antrag "Sozialen Wohnraum schaffen mit ‚Vermiete doch an die Stadt‘" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Wie in fast jeder Sitzung in den vergangenen Jahren gab es erneut Anträge auf der Agenda, die sich damit befassen, wie der steigende Bedarf nach…
Aktuelles Fraktion | Reden Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Rede zum AfD-Antrag "Einführung eines Anti-Semitismusbeauftragten" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Vorfälle der jüngeren Vergangenheit zeigen, dass wir uns Gedanken machen müssen, wo wir unsere Maßnahmen zum Schutz jüdischer Menschen, zur Verhinderung von Angriffen…
Rede zum Antrag "Projekt Sanierung und Erweiterung Mathildenschule" von Sybille Schumann im Stadtparlament Im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen (UPB) gab es große Aufregung und im Anschluss als klar wurde, dass es aller Voraussicht nach zu einem Ergänzungsantrag der Koalition…
Aktuelles Fraktion | Bildung und Soziales | Reden Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Die Koalition unterstützt den Antrag der SPD den Spielplatzrahmenplan aus dem Jahr 2010 zu aktualisieren, die Koalition sieht die weiteren Antragspunkte jedoch kritisch. Der Antrag der SPD sieht zum einen die sofortige Sanierung des Martin-Luther-Parks vor und zum anderen…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]