Menü
Liebe Freundinnen und Freunde, die letzten beiden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (StvV) lagen dicht gedrängt, deshalb erhaltet ihr heute eine Doppel-Ausgabe des Newsletters. Das Thema, das uns im Rathaus am meisten beschäftigt hat in den letzten Wochen war die…
Rede zum interfraktionellen Antrag Quartalsberichte über Projekte der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe von Ursula Richter in der Stadtverordnetenversammlung Wir tragen die Idee der SPD im Grundsatz mit, auch wenn uns das Gefühl beschleicht bei der Antragserstellung…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Kommunale Finanzen und Wirtschaft | Reden Fraktion
Rede zum Antrag "Allen Einwohner*innen den Zugang zum Wohnungsmarkt vereinbaren" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht, aber leider haben auch hierzulande nicht alle Menschen die Möglichkeit…
Aktuelles Fraktion | Reden Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Rede zum Antrag Transparente Stadtpolizei von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Es ist erst ein gutes halbes Jahr her, da haben wir mit dem Stellenplan 2019 einer deutlichen Aufstockung der Stadtpolizei zugestimmt. Etwas länger ist es her, dass wir das Konzept für den…
Auf Initiative der Grünen bekommt das Offenbacher Stadtparlament künftig jährlichen einen Bericht über die Stadtpolizei und den Freiwilligen Polizeidienst. Vorbild des Antrags ist der Bericht, den die Stadtpolizei Frankfurt erstellt und veröffentlicht. Die Offenbacher…
Rede zum Antrag Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in Offenbach Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in Offenbach von Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament Ein gutes Angebot an Öffentlichem Personennahverkehr ist Teil der Daseinsvorsorge und er hat…
In Offenbach eine Wohnung zu finden, ist für viele Menschen ein Problem, manche Gruppen stellt es vor besonders große Herausforderungen. Die Koalition hat auf Initiative der Grünen einen Antrag auf den Weg gebracht, der verschiedenen Gruppen die Suche nach einer passenden…
Aktuelles Fraktion | Bildung und Soziales | Frauen | Presse Fraktion
Rede zum Antrag "Ertüchtigung der Main-Winterdeiche im Zuständigkeitsbereich der Stadt Offenbach" der Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament Gewährleistung des Hochwasserschutzes, Barrierefreiheit und Öffnung der Stadt zum Main und dem beliebten…
Rede zum Antrag "Bevölkerung vor Nilgänsen schützen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Aktuelles Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen | Weitere Themen
Damit künftig keine Grabsteine aus Kinderarbeit mehr aufgestellt werden, haben Offenbachs Stadtverordnete beschlossen die Friedhofssatzung zu ändern. Künftig muss ein Zertifikat oder eine Erklärung vorliegen, die Kinderarbeit ausschließt. „Niemand will einen Grabstein, den ein…
Aktuelles Fraktion | Anträge | Presse Fraktion | Weitere Themen
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]