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Rede zum Linken-Antrag "Sozialen Wohnraum schaffen mit ‚Vermiete doch an die Stadt‘" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Wie in fast jeder Sitzung in den vergangenen Jahren gab es erneut Anträge auf der Agenda, die sich damit befassen, wie der steigende Bedarf nach…
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Rede zum AfD-Antrag "Einführung eines Anti-Semitismusbeauftragten" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Vorfälle der jüngeren Vergangenheit zeigen, dass wir uns Gedanken machen müssen, wo wir unsere Maßnahmen zum Schutz jüdischer Menschen, zur Verhinderung von Angriffen…
Rede zum Antrag "Projekt Sanierung und Erweiterung Mathildenschule" von Sybille Schumann im Stadtparlament Im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen (UPB) gab es große Aufregung und im Anschluss als klar wurde, dass es aller Voraussicht nach zu einem Ergänzungsantrag der Koalition…
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Die Koalition unterstützt den Antrag der SPD den Spielplatzrahmenplan aus dem Jahr 2010 zu aktualisieren, die Koalition sieht die weiteren Antragspunkte jedoch kritisch. Der Antrag der SPD sieht zum einen die sofortige Sanierung des Martin-Luther-Parks vor und zum anderen…
Peter Schneider hat am 6. September seinen letzten Arbeitstag und übergibt sein Dezernat damit an Sabine Groß. Die GRÜNEN-Fraktion bedankt sich bei Schneider für die sehr gute Zusammenarbeit. Er war seit 2012 Bürgermeister und zuvor grüner Fraktionsvorsitzender. „Peter hat die…
In der Fraktion der Grünen steht der erste Wechsel in der aktuellen Legislaturperiode an. Kulturmanger Kai Schmidt hat sein Stadtverordnetenmandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Er war 2016 erstmals ins Stadtparlament gekommen und saß für die Grünen im Ausschuss für…
Liebe Freundinnen und Freunde, vergangene Woche gab es einige Anträge, die man auf das neue Klima-Bewusstsein nach diesem Hitzesommer zurückführen kann. Von Trinkwasserbrunnen, über Straßenbegleitgrün bis zur Radverkehrsförderung durch mehr Abstellplätze. Daneben musste sich…
Rede zum SPD-Antrag "Jährlicher Bericht des Magistrats zur Schülerentwicklung und Raumbedarf an Schulen" von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament In Offenbach herrscht eine hohe Fluktuation an Zu- und Wegzügen. Dazu kommt, dass Offenbach eine deutschlandweit…
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Rede zum AfD-Antrag "Verurteilung der wiederholten antisemitischen Übergriffe auf den Rabbiner der Jüdischen Gemeinde in Offenbach" und Änderungsantrag des Stadtverordnetenvorstehers von Tobias Dondelinger im Stadtparlament [nicht gehalten] Diese Rede wurde nicht gehalten,…
Rede zum LINKEN-Antrag Cannabis Social Clubs von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Für uns GRÜNE ist eine Legalisierung von Cannabis ein Ziel, das unsere Gesellschaft in vielerlei Hinsicht zu einer besseren machen würde. Und ich persönlich bin davon ebenfalls absolut…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]