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Ausgewählte Kategorie: Presse Fraktion
Bezugnehmend auf die aktuellen Haushaltsberatungen für einen geänderten Haushaltsbeschluss 2014 setzt sich die grüne Stadtverordnetenfraktion auch in Zukunft für stabile Kita-Gebühren in Offenbach ein. So haben die Vertreterinnen und Vertreter der GRÜNEN in der letzten…
Auf Vorschlag der grünen Stadtverordnetenfraktion werden die Offenbacher Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW den Magistrat in der nächsten Sitzung des Stadtparlaments beauftragen, im Verpflegungskonzept der städtischen Kitas ein striktes Verbot an…
Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt das Versagen der Haushaltsgenehmigung für den Doppelhaushalt 2014/15 durch das Regierungspräsidium Darmstadt eine Zäsur in der Kommunikation mit der Kommunalaufsicht und dem Land Hessen dar. Die GRÜNEN schließen sich der…
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Als Politklamauk und Irreführung wertet die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen die wiederholten Schuldzuweisungen der FDP gegen Bürgermeister Peter Schneider. Die zuletzt rasante Entwicklung der Kosten für die Aktion Mission Olympic war für niemanden vorhersehbar,…
Aktuelles Fraktion | Kommunale Finanzen und Wirtschaft | Kultur und Sport | Presse Fraktion
Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt die Ankündigung von Bundesbau- und Umweltministerin Barbara Hendricks, im Zuge der Zuwanderungsdebatte die Bundesmittel für das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ von rund 40 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro zu…
Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt die Rückkehr der Offenbacher Gymnasien zur neunjährigen Gymnasialzeit (G9) im kommenden Schuljahr 2014/15 ein wichtiges bildungspolitisches Signal für die Stadt Offenbach dar. Nachdem die Offenbacher Gesamtschulen bereits…
Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt die Einrichtung eines „Atelierhaus Offenbach für Kultur- und Kreativschaffende“ im Gebäude der ehemaligen Bundeszollverwaltung eine große Chance dar, die positive Wirkung der Kreativwirtschaftsszene für das Image der Stadt…
Prioritäten setzen! Die Politik in der ersten Hälfte der Legislaturperiode von 2011-2016 stand unter dem Eindruck der sich auch in Offenbach stetig verschlechternden Haushaltslage. Die Handlungs- und Entscheidungshoheit der Stadt nimmt dadurch kontinuierlich ab, so dass viele…
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Die Offenbacher CDU versteigt sich nach Meinung der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen völlig mit ihrer Behauptung, der Radverkehr werde gegenüber dem Straßenverkehr einseitig bevorzugt. „Offensichtlich funktioniert in der CDU die Kommunikation nicht, denn im…
Aktuelles Fraktion | Presse Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist erheblich verärgert über die Mehrkosten in Höhe von 285.000€, die die Stadt im Nachhinein für ihre Teilnahme an der Sportaktion „Mission Olympic“ zu tragen hat. Die Grünen schließen sich daher den Forderungen nach…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]