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Ausgewählte Kategorie: Presse Fraktion
Die grüne Stadtverordnetenfraktion kritisiert Oberbürgermeister Horst Schneider dafür, den Antrag auf Aufnahme unter den kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen, entgegen den aktuellen KOA-Beschlüssen und trotz mehrfacher Aufforderung seitens der Koalition, für ein…
Die grüne Stadtverordnetenfraktion betont in ihrer Analyse des bundesweiten Tages der Fluglärmgegner/innen und Bürgerinitiativen am vergangenen Wochenende, dass Bürgerschaftliches Engagement gegen Fluglärm nach wie vor notwendig und wichtig ist. Die Aktion über der Berliner…
Anlässlich des Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Offenbacher Grünen: „Auf Initiative der Grünen hat die Stadtverordnetenversammlung im September die Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene beschlossen. Damit geht die…
Mit völligem Unverständnis reagiert die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die Kürzung der Bundesmittel für das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt durch die schwarz-gelbe Koalition im Haushaltsansatz des Bundes.„Der Bund hat das Programm nach mehreren…
Die Stadtverordneten von Bündnis 90/Die Grünen bekräftigten in ihrer Fraktionssitzung am Dienstagabend ihre ablehnende Haltung zum Bürgerbegehren gegen den geplanten Verkauf des Klinikums.Der Kreisvorstand der Partei beschloss dies bereits am Montagabend zuvor.
Die grüne Stadtverordnetenfraktion ist aufgrund der neuesten Daten der Schuleingangsuntersuchungen in Offenbach besorgt, dass der Anteil von übergewichtigen Kindern in Offenbach weiterhin jedes Jahr deutlich ansteigt. Lag der Anteil von übergewichtigen, adipösen Kindern in…
Das Regierungspräsidium Darmstadt hat dem Offenbacher Klinikum mit seiner Kreditverweigerung einen schweren Schlag versetzt. Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Offenbacher Rathaus kritisieret scharf, dass die schwarzgelbe Landesregierung ein kommunales…
Das Regierungspräsidium Darmstadt, das sich aufgrund der Schieflage des städtischen Haushalts vorbehält, jeden Kredit einzeln zu genehmigen, und letztlich die Hessische Landesregierung verweigern der Stadt Offenbach, ihr Klinikum in städtischer Regie weiter zu betreiben und zu…
Die grüne Stadtverordnetenfraktion setzt sich in der aktuellen Debatte über die Zukunftskonzeption der ESO entschieden für die geplante Teilrekommunalisierung ein. Auf einem für Kommunen so wichtigen Gebiet, wie das der Daseinsvorsorge, begrüßen sie die weitere Zunahme der…
Die grüne Stadtverordnetenfraktion setzt sich in allen politischen Gremien Offenbachs dafür ein, dass alle Offenbacher Jugendzentren zukünftig den Anforderungen an Barrierefreiheit entsprechen. Mit Oberbürgermeister und Baudezernent Horst Schneider vereinbarten die Grünen in…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]