BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Offenbach

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Kommunale Finanzen und Wirtschaft

Haushaltsrede 2013 Susanne Schmitt

15.03.13 - die Aufstellung des Haushaltes 2013 wird von zwei Großereignissen geprägt, die bereits  in 2012  an Fahrt aufgenommen haben: 1. dem  Verkauf des Klinikums, der sich im Haushalt bisher noch nicht abbildet und 2. dem Schutzschirmvertrag mit dem Land Hessen, der uns zu massiven…

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Susanne Schmitt

Oberbürgermeister Schneider missachtet…

13.03.13 - Oberbürgermeister und Stadtkämmerer Horst Schneider gestand in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, den 11.03.2013 ein, dass er plane, die südwestliche Teilfläche des Schulhofes der Beethovenschule für eine Bebauung zum Verkauf frei zu gegeben. Er hätte nicht…

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Grüne sind irritiert über die geforderten…

13.01.13 - Bei den Grünen Offenbach regt sich Unmut angesichts der Aussagen des Oberbürgermeisters zu möglichen Einsparmaßnahmen. „Wir alle warten gespannt und ungeduldig auf die Zahlen der Ämter.“, sagt Wolfgang Malik, Sprecher der Grünen Offenbach

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Diskussion: Endlich wachsen? Neue Wege zu…

10.01.13 - Mit Dr. Hermann E. Ott (B90/GRÜNE) und Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU). Moderation: Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (B90/GRÜNE) Am 24.01.2013 um 19:30 Uhr im Haus am Dom, Frankfurt.

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40 Mio. € Landeshilfe lösen keine strukturellen…

20.12.12 - Die Fraktion von Bündnis ´90/ Die Grünen begrüßt die Entscheidung der Hessischen Landesregierung, die Stadt Offenbach kurzfristig mit 40 Mio. € aus dem Landesausgleichsstock zu unterstützen. Die Gelder sollen zusätzlich zu der Entschuldungshilfe von 211 Mio. € fließen, die im…

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Offenbacher Grüne fordern Überarbeitung des…

14.12.12 - Die grüne Stadtverordnetenfraktion bekräftigt nach ihrer letzten Fraktionssitzung den in der Stadtverordnetenversammlung am 21.6.2012 gemeinsam mit den Oppositionsfraktionen ausgedrückten Willen, am kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen teilzunehmen, um den Prozess der…

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Grünen-Sprecherin Simon:…

30.11.12 - „Äußerst riskant und völlig planlos“, so bezeichnet die Sprecherin der Offenbacher Grünen und ehemalige Bürgermeister der Stadt, Birgit Simon, den „Alleingang“ von Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD), in einer Sondersitzung des Stadtparlamentes am 13. Dezember über einen…

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OB isoliert – Grüne sind verärgert über das…

30.11.12 - Die grüne Stadtverordnetenfraktion kritisiert Oberbürgermeister Horst Schneider dafür, den Antrag auf Aufnahme unter den kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen, entgegen den aktuellen KOA-Beschlüssen und trotz mehrfacher Aufforderung seitens der Koalition, für ein…

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Kürzung der Bundesmittel für das…

23.11.12 - Mit völligem Unverständnis reagiert die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die Kürzung der Bundesmittel für das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt durch die schwarz-gelbe Koalition im Haushaltsansatz des Bundes.„Der Bund hat das Programm nach mehreren…

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Grüne für Zukunftskonzeption ESO 2013

05.11.12 - Die grüne Stadtverordnetenfraktion setzt sich in der aktuellen Debatte über die Zukunftskonzeption der ESO entschieden für die geplante Teilrekommunalisierung ein. Auf einem für Kommunen so wichtigen Gebiet, wie das der Daseinsvorsorge, begrüßen sie die weitere Zunahme der…

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