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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Grüne erfreut über die Absicherung des zukunftsweisenden Modellprojektes, das zentral für das Gelingen der Verkehrswende und den Ausbau einer lebenswerten Stadt ist. Auch wenn momentan wegen der Corona-Pandemie verständlicherweise alle anderen Themen in den Hintergrund rücken,…
Rede von Sabine Grasmück-Werner zum Stadtverordnetenantrag "Waldschwimmbad Rosenhöhe" Aus rund 130 Offenbacher Schulklassen des 3. und 4. Schuljahres können etwa die Hälfte der Kinder nicht schwimmen. Aber schwimmen zu können ist schlicht lebenswichtig. Wer sicher schwimmen…
Rede von Tobias Dondelinger zum Stadtverordnetenantrag "Plastikfrei feiern in Offenbach" "Wir haben hier einen ausgewogenen Antrag, der die Interessen der Vereine beachtet und auch von der Verwaltung nichts Unmögliches verlangt. Und einen Antrag, der vor allem hilft ein…
Rede zum interfraktionellen Antrag Quartalsberichte über Projekte der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe von Ursula Richter in der Stadtverordnetenversammlung Wir tragen die Idee der SPD im Grundsatz mit, auch wenn uns das Gefühl beschleicht bei der Antragserstellung…
Newsletter der grünen Fraktion Die letzte Parlamentssitzung hat den Haushalt 2019 und die Grundsteuererhöhung um +395 Punkte beschlossen. Im Newsletter der grünen Stadtverordneten geht die grüne Fraktionsvorsitzende Uschi Richter auf die Wachstumsschmerzen unserer Stadt ein,…
Rede zum Haushalt 2019 und zur Grundsteuererhöhung von Ursula Richter im Stadtparlament All die Schwierigkeiten und Möglichkeiten, die Offenbach derzeit hat, hängen letztlich mit einem großen Thema zusammen: dem Wachstum der Stadt. Jahrelang hieß es, dass das Wachstum der…
Liebe Freundinnen und Freunde, länger nichts gehört von uns, wir waren über und über mit dem Haushaltsplan für 2019 und „anderen Kleinigkeiten“ beschäftigt. Leider können wir in diesem Newsletter aber nicht verkünden, dass der Haushalt beschlossen ist und wir bald loslegen…
Rede zur Absetzung des Haushaltsplans 2019 von Ursula Richter im Stadtparlament Die KOA-Fraktionen haben sich gemeinsam dafür entschieden den Haushalt von der Tagesordnung zu nehmen. Wir möchten in Ruhe darüber beraten, was wir jetzt tun können um uns mit dem…
Rede von Tobias Dondelinger im Stadtparlament zum Änderungsantrag der Koalition zum SPD-Antrag "Zweckentfremdung von Wohnraum durch AirBnB und Co in Offenbach einschränken" Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, ich finde, es kann nicht sein,…
Rede zu den Folgekosten der Infrastruktur von Ursula Richter im Stadtparlament Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, Seit Jahren werden neue Baugebiete erschlossen, und Baulücken geschlossen. Dies alles haben wir mit Blick auf eine…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]