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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles Fraktion
Rede von Ursula Richter zum Antrag von SPD und Linken "Land muss finanzielle Auswirkungen Bundesteilhabegesetz (BTHG) ausgleichen" im Offenbacher Stadtparlament Das BTHG hat den richtigen Weg gewählt, Leistungserbringer und Unterstützung sind jetzt personenorientiert und…
Rede zum interfraktionellen Antrag Quartalsberichte über Projekte der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe von Ursula Richter in der Stadtverordnetenversammlung Wir tragen die Idee der SPD im Grundsatz mit, auch wenn uns das Gefühl beschleicht bei der Antragserstellung…
Rede zum Antrag "Bürgerbelastung vermeiden: Projekt 'Neue Trauerhalle' auf dem Neuen Friedhof stoppen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament Die Frage, ob man durch einen Neubau Gegebenheiten schafft, die die Nachfrage der Bürgerinnen und Bürger…
Newsletter der grünen Fraktion Die letzte Parlamentssitzung hat den Haushalt 2019 und die Grundsteuererhöhung um +395 Punkte beschlossen. Im Newsletter der grünen Stadtverordneten geht die grüne Fraktionsvorsitzende Uschi Richter auf die Wachstumsschmerzen unserer Stadt ein,…
Rede zum Haushalt 2019 und zur Grundsteuererhöhung von Ursula Richter im Stadtparlament All die Schwierigkeiten und Möglichkeiten, die Offenbach derzeit hat, hängen letztlich mit einem großen Thema zusammen: dem Wachstum der Stadt. Jahrelang hieß es, dass das Wachstum der…
Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitions-Fraktionen Offenbach ist eine wachsende Stadt. Im zurückliegenden Jahrzehnt sind mehr als 19.000 neue Einwohner hinzugekommen. Die Bevölkerung Offenbachs hat einen Anspruch darauf, dass die Stadt Schulen und Kitas bereitstellt,…
Liebe Freundinnen und Freunde, länger nichts gehört von uns, wir waren über und über mit dem Haushaltsplan für 2019 und „anderen Kleinigkeiten“ beschäftigt. Leider können wir in diesem Newsletter aber nicht verkünden, dass der Haushalt beschlossen ist und wir bald loslegen…
Rede zur Absetzung des Haushaltsplans 2019 von Ursula Richter im Stadtparlament Die KOA-Fraktionen haben sich gemeinsam dafür entschieden den Haushalt von der Tagesordnung zu nehmen. Wir möchten in Ruhe darüber beraten, was wir jetzt tun können um uns mit dem…
Gemeinsame Presseerklärung der Koalitions-Fraktionen: „Das Regierungspräsidium hat entgegen der bisherigen Absprachen mit dem Bürgermeister und Stadtkämmerer die Darstellung einer Verbesserung der Einnahmesituation für das Jahr 2019 sowie die Folgejahre schon im aktuellen…
Rede von Tobias Dondelinger im Stadtparlament zum Änderungsantrag der Koalition zum SPD-Antrag "Zweckentfremdung von Wohnraum durch AirBnB und Co in Offenbach einschränken" Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, ich finde, es kann nicht sein,…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]