Ausgewählte Kategorie: Anträge
Rede zum Haushalt 2018 im Offenbacher Stadtparlament von Ursula Richter Nach der Kommunalwahl waren die politischen Verhältnisse in Offenbach kompliziert. Seit der OB-Wahl wissen wir, dass sie es bleiben werden. Dennoch hat die Koalition in diesem Jahr gute und wichtige…
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Die Koalitionsfraktionen bringen zur morgigen Haushaltssitzung einen Antrag ein, der die Sanierung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße beschleunigen wird. „Mit den Änderungslisten kam eine geplante Verschiebung des Projektes ans Licht, die wir so nicht mehr…
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Rede im Stadtparlament zum Antrag „E-Bike Ladestation im Hafen 2“ von Kai Schmidt Spätestens seit dem Dieselskandal ist klar, dass wir vor massiven Veränderungen in unserem Mobilitätsverhalten stehen. Die Zukunft liegt vor allem in Metropolregionen wie dieser in der…
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Rede im Stadtparlament zum Antrag „Kostenübernahme für das landesweite Schülerticket für alle Schüler-/innen“ (SPD) von Sabine Grasmück-Werner Es wäre sehr schön, wenn wir oder das Land allen Offenbacher Schülerinnen und Schülern der Stadt ein kostenloses ÖPNV-Ticket zur…
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Liebe Freundinnen und Freunde, wir wollen uns nicht selber loben, aber die letzte Plenarsitzung stand deutlich unter dem Vorzeichen Nachhaltiger Mobilität für Offenbach. Das hat ein Großteil der Anträge widergespiegelt: Der neue Nahverkehrsplan 2018 bis 2022 konnte…
Rede im Stadtparlament zum Antrag "Entwicklung von Wohnbauarealen – Einbindung der GBO" von Ursula Richter Das Thema Wohnen beschäftigt uns inzwischen in jeder Sitzung. Denn Wohnen ist eines der elementarsten Bedürfnisse des Menschen. Es ist ein wichtiges Thema. Uns allen ist…
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Rede der Stadtverordneten Dr. Sybille Schumann zu den Anträgen im Rahmen den Bundesprogramms „Klimaschutz durch Radverkehr": Förderantrag MainRadQuartier und Förderantrag Fahrrad-(straßen)-stadt Offenbach Wir können stolz sein, denn wie auch die Projektskizze „MainRadquartier“…
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Rede zum Antrag "Freiwilliger Polizeidienst" von Tobias Dondelinger Wir GRÜNEN finden, an diesem Punkt der Debatte erkennt man sehr gut, wie Kompromissfindung in unserem politischen System funktioniert. Es gab heute eine Menge Tagesordnungspunkte, bei denen wir mit…
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Rede zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2018-2022 im Stadtparlament von Dr. Sybille Schumann Viel Arbeit wurde in die Fortschreibung des Nahverkehrsplans gesteckt und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Denn er ist mehr als ein Nahverkehrsplan, viel umfassender…
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Rede zum Antrag "Prozess zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung" im Stadtparlament von Tobias Dondelinger Die Demokratie in Deutschland verändert sich. Wahlbeteiligungen wie vor 20 Jahren sind heutzutage undenkbar, viele Menschen fühlen sich von den politischen…
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Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]