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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Die Koalition will mit der nächsten Sitzung des Stadtparlaments das Thema Bürgerbeteiligung in Offenbach voranbringen. „Wir werden einen Prozess anstoßen, mit dem geklärt wird: Zu welchen Themen gibt es wann, wieviel und auf welche Art und Weise Bürgerbeteiligung?“ erklärt der…
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Liebe Freundinnen und Freunde, wohl als eine Begleiterscheinung des Doppelwahlkampfs gab es letzte Woche kaum Anträge aus den Fraktionen. Nichtsdestotrotz hat sich die Koalition zum Umbau Marktplatz geeinigt – der Antrag kommt in die nächste Plenarsitzung im November. Auf der…
Liebe Freundinnen und Freunde, das Sommerloch hat uns die Sommerpause versüßt und einige Anträge im Stadtparlament beschert, mehr dazu im Newsletter. In aller Munde, aber nicht beschlossen worden, ist der Marktplatzumbau. Der wird deutlich teurer als ursprünglich vorgesehen:…
Gemeinsame Erklärung der Koalition aus CDU, GRÜNEN, FDP und Freien Wählern Für die Koalition bleibt die Umgestaltung des Marktplatzes das Herzstück des Innenstadtumbaus. Diese Operation am Herzmuskel der Innenstadt darf aber nicht mit heißer Nadel gestrickt sein. Eine teure…
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Mit der Suche nach Lösungen für den fehlenden Wohnraum in Offenbach wird sich einmal mehr das Offenbacher Stadtparlament am Donnerstag befassen. Die Koalition hat einen Antrag eingereicht, der die Sozialwohnungen im Bestand in Angriff nehmen will: Das Stadtparlament soll…
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Für diesen Sommer ist es leider zu spät, aber für den Sommer 2018 wird gelten: Nachbarschaftsfeste sind in Offenbach von Sondernutzungs-Gebühren befreit. Im Juli hatten sich verärgerte Engagierte gemeldet, weil für ihre Feste seitens der Stadt erstmals Gebühren erhoben wurden…
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Liebe Freundinnen und Freunde, im letzten Stadtparlament am 22, Juni ist es uns – endlich – gelungen Städtebauliche Leitlinien für Offenbach zu beschließen. Das hat uns viel Energie gekostet und ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Auch ansonsten gab es einige…
Liebe Freundinnen und Freunde, die grüne Stadtfraktion möchte Euch künftig besser über die Offenbachs Stadtpolitik auf dem Laufenden halten. Deshalb gibt es jetzt erstmals den Newsletter der grünen Stadtverordneten. Er erscheint in der Zeit nach der Sitzung des…
Rede zum Antrag "Verbesserung Sicherheitsgefühl Geleitsstraße / Ecke Herrnstraße" von Tobias Dondelinger Haben Sie schonmal versucht, Bauchschmerzen mit einem Pflaster zu behandeln? Nein? Ja, ich auch nicht. Bringt nämlich nichts, außer vielleicht, dass man sieht, dass was…
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Rede zum Antrag "Kulturkommission" im Stadtparlament von Kai Schmidt Die ursprünglich - und in dem Antrag der Koalition auch formulierte - Idee stammt aus dem Wahlprogramm der Offenbacher Grünen und fand so auch Eingang in den Koalitions-Vertrag. Es geht um die Umsetzung von…
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Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]