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Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Demokratie lebt von Mitbestimmung und aktiver Mitgestaltung der BürgerInnen in politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Prozessen. In der Realität fehlt…
Die sozialpolitische Fachgruppe in der Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich nach der Vorstellung des Sozialberichtes 2010 im städtischen Sozialausschuss über die positive Wirkung der Offenbacher Sozialpolitik in den letzten fünf Jahren. „Man braucht…
Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen Offenbach lädt zusammen mit dem Kreisverband der GRÜNEN alle Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger ein zur Gründung des neuen Arbeitskreises Nachhaltige kommunale Finanzpolitik Donnerstag, den 20.Oktober 2011 …
„Die Ankündigungen unserer städtischen ESO GmbH zum möglichst behutsamen Einsatz der lärmintensiven Laubbläsern gehen uns nicht weit genug“, stellt Peter Schneider, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen fest. „Politischer Wille der Koalition ist es, auch in dieser…
Als einen wichtigen Etappensieg bezeichnet Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen in Offenbach, die am Dienstag gefällte Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel, vorerst keine Nachtflüge auf dem Frankfurter Flughafen zuzulassen. Diese…
Wie in Wiesbaden blockiert das von der FDP geführte Hessische Verkehrsministerium auch in Offenbach die Einführung einer Umweltzone – trotz Grenzwertüberschreitungen bei den Stickoxiden. Dass dies zu Unrecht geschieht, wie nun vom Verwaltungsgericht Wiesbaden festgestellt…
Bei einem Treffen der Initiative Beethovenschule und dem Arbeitskreis Kultur-Schule-Sport der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Offenbach äußerten die Vertreter der Initiative Beethovenschule Zweifel an der Glaubwürdigkeit des Koalitionsvertrages zwischen…
Die Auszeichnung der Hafenplanung mit dem Goldlabel für nachhaltiges Bauen lässt die GRÜNE Fraktion im Rathaus jubeln. „Nachhaltigkeit und Klimaschutz sind durch die Auszeichnung endgültig als positive Imagefaktoren in Offenbach angekommen“, freut sich Peter Schneider,…
Die hessische Landesregierung, bzw. der hessische Minister für Wirtschaft und Verkehr, (Posch, FDP) beabsichtigt, die Mittel für den ÖPNV aus dem Topf des kommunalen Finanzausgleichs ab 2012 um 20 Mio. € /Jahr zu kürzen, was die hessischen Verkehrsverbünde nach Angaben der…
Zur Diskussion um den im Magistrat beschlossenen Haushaltsplan 2012 nimmt Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen und Vorsitzender des Aus-schusses Umwelt / Planen / Bauen, klar Stellung: „Angesichts der bekannten Sparauflagen des…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]