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Beschluss: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FW zu I (A) 0173 zu Antrag der DIE LINKE Mainuferfest bleibt kostenfrei In ihrer heutigen Pressemitteilung erklärt die LINKE, dass die Koalition mit ihrem beschlossenen Änderungsantrag aus der…
Wilfried Jungbluth ist als Stadtältester ausgezeichnet worden. Mehr als 30 Jahre hat er sich in der Kommunalpolitik engagiert und wurde dafür im Stadtparlament am 2. März 2017 geehrt. Auch wir sagen: Danke Wilfried! Wilfried war seit 1985 für uns in der…
Kai Schmidt zum Antrag "Soziale Stadt (HEGISS) südliche Innenstadt/Senefelder-Quartier" im Stadtparlament Wie steht es im Masterplan? Der Offenbacher Hauptbahnhof soll eine Umnutzung erfahren und in der Zukunft als kreatives Tor zur Stadt fungieren. Das klingt doch mehr als…
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Die SPD-Fraktion hat zur heutigen Sitzung des Stadtparlaments einen Antrag vorgelegt, in dem sie vorschlägt, die Baukosten zu senken, indem bei Bauten zum Beispiel auf Aufzüge und Barrierefreiheit ab dem 1. Stockwerk verzichtet wird. Dieser Antrag stößt bei den Grünen auf…
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„Verständliche Sprache ist wichtig, um Missverständnisse zu vermeiden,“ erklärt die grüne Stadtverordnete Christiane Esser-Kapp. Das zeige der aktuelle Bericht des Ombudsmanns der Mainarbeit, Dr. Wolfgang Christian. Wenn Menschen Bescheide und Aufforderungen nicht verstehen…
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PRESSEMITTEILUNG Der aktuelle Wohnraumförderbericht Hessen zeigt, dass in den vergangenen Jahren nur Frankfurt noch stärker gewachsen ist als Offenbach. Um auch den Menschen mit geringem Einkommen eine Chance zu geben, eine angemessene Wohnung zu bezahlbaren Mietpreisen zu…
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Rede Tobias Dondelinger zum Antrag im Stadtparlament Im November haben wir beschlossen, dass der Magistrat uns ein Konzept für die Stabsstelle Sauberes Offenbach vorlegen soll. Dies ist nun passiert und wir finden, aus dem Konzept geht klar hervor, was die Aufgaben dieser…
Rede Sybille Schumann zum Antrag im Stadtparlament Mit der vorliegenden Magistratsvorlage zum Bebauungsplan zu einer Fläche die allgemein als „ehemaliger Güterbahnhof Offenbach“ bezeichnet wird, wird die Umsetzung einer Flächenentwicklung aus dem ersten Maßnahmenpaket des…
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Rede Sybille Schumann zum Antrag im Stadtparlament Zunächst einmal muss ich feststellen, dass die bisherige Debatte zum Antrag zeigt, dass die Erkenntnis, wie wichtig eine guter ÖPNV ist, inzwischen praktisch bei allen politischen Vertreter*innen angekommen ist. Das freut mich…
Rede Sabine Grasmück-Werner zu den Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung in der letzten Sitzung sprachen wir bereits über Kinderarmut. Und wir wissen alle, dass diese in Offenbach besonders groß ist. Kinderarmut geht in der Regel einher mit Bildungsarmut, auch diese ist…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]