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Als „Sommerloch-Bericht“ erregte das Thema der in Offenbach strafbaren Beeren-Ernte vereinzelt Gemüter. Eine alte, aber de facto nicht durchgesetzte Formulierung in der Gefahrenabwehrverordnung verbietet derzeit das Ernten von Früchten, die auf öffentlichen Flächen stehen.…
Für diesen Sommer ist es leider zu spät, aber für den Sommer 2018 wird gelten: Nachbarschaftsfeste sind in Offenbach von Sondernutzungs-Gebühren befreit. Im Juli hatten sich verärgerte Engagierte gemeldet, weil für ihre Feste seitens der Stadt erstmals Gebühren erhoben wurden…
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Ab 1. August geht es los: Mit dem Beginn des neuen Schuljahres startet auch ein neues Angebot des Rhein-Main-Verkehrsverbundes für alle Schülerinnen und Schüler und Azubis in Hessen. Mit dem Schülerticket heißt es für sie jetzt für einen Euro am Tag unbegrenzt Bus- und…
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In den vergangenen Jahren waren internationale wie deutsche Geheimdienste immer wieder und durchaus zweifelhaft im Fokus der öffentlichen Debatte – von der NSA-Massenausspähung, den NSU-Morden über den Fall Amri bis zu Cyberangriffen mit Sicherheitslücken der Dienste oder…
Rede zum Antrag "Aufnahme in das Bund-Länderprogramm 'Zukunft Stadtgrün'“ im Stadtparlament von Sybille Schumann Leider haben wir zu spät von dem wieder aufgelegten Bund-Länder Programm erfahren, sonst hätten wir natürlich mit einem adäquaten zeitlichen Vorlauf diesen Antrag…
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Rede zum Antrag "Städtebaulicher Vertrag Berliner Straße 170" von Sybille Schumann Was ein Vertrag…. Ich zitiere aus §4 Nutzung erneuerbare Energien, umweltrelevante Themen „Der Vorhabenträger verpflichtet sich dazu, die Dachflächen der Gebäude so vorzubereiten, dass diese für…
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Rede zum Antrag "Integriertes Klimaschutzkonzept: Teilkonzept – kommunale Gesamtstrategie Anpassungen an den Klimawandel Stadt Offenbach am Main" im Stadtparlament von Sybille Schumann Es wäre völlig absonderlich dieser Vorlage nicht zuzustimmen. Denn selbst wenn man zu der…
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Liebe Freundinnen und Freunde, im letzten Stadtparlament am 22, Juni ist es uns – endlich – gelungen Städtebauliche Leitlinien für Offenbach zu beschließen. Das hat uns viel Energie gekostet und ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Auch ansonsten gab es einige…
Rede zum Antrag der LINKEN "Inklusive Spielplätze" im Stadtparlament von Christiane Esser-Kapp Das politische Geschäft ist ein Mühseliges. Es läuft alles viel zu langsam. Gerade als ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen, die wir uns außerhalb der Verwaltung bewegen, müssen wir…
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Leitlinien, wohin die Entwicklung gehen soll und was uns wichtig ist, bei Planungsleistungen des Magistrats und bei möglichen Entwicklungen durch Investoren, waren längst überfällig – und wir finden, das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen. So haben wir dafür auch schon…
Aktuelles Fraktion | Reden Fraktion | Umwelt, Planen und Bauen
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]