Rede Tobias Dondelinger zum Antrag im Stadtparlament Im November haben wir beschlossen, dass der Magistrat uns ein Konzept für die Stabsstelle Sauberes Offenbach vorlegen soll. Dies ist nun passiert und wir finden, aus dem Konzept geht klar hervor, was die Aufgaben dieser Stabsstelle sein werden und welche Verbesserungen sich daraus ergeben.

06.02.17 –

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

im November haben wir beschlossen, dass der Magistrat uns ein Konzept für die Stabsstelle Sauberes Offenbach vorlegen soll. Dies ist nun passiert und wir finden, aus dem Konzept geht klar hervor, was die Aufgaben dieser Stabsstelle sein werden und welche Verbesserungen sich daraus ergeben.

Jeder, der sich mit der Offenbacher Stadtpolitik befasst, weiß, wir sind in einer Koalition – wie die dann zu nennen ist, ist mir persönlich ziemlich schnuppe, aber wer sich gerne über Namen streitet, der soll das eben machen. Und wer schonmal in einer Koalition dabei war, weiß, es geht da nicht nur um Lieblingsprojekte, sondern auch um Kompromisse. Wäre ja auch ne komische Koalition, wo eine Partei nur Lieblingsprojekte umsetzen kann.

Für uns ist diese Stabstelle so ein Kompromiss. Sie ist eher nicht unsere erste Präferenz, aber – und das ist mir ganz wichtig, dass wir das klar sagen – wir können uns vorstellen, dass sie zur gedeihlichen Entwicklung unsere schönen Stadt beiträgt, und deshalb tragen wir das mit.

So ist das eben in einer Koalition. Wir als Vertragstreue Koalitionspartner machen auch bei Sachen mit, die eher nicht unsere erste Präferenz sind und natürlich machen die anderen vertragstreuen Koalitionspartner auch bei Kompromissen mit, die eher nicht ihre Präferenz sind. Sehr geehrte Damen und Herren, so funktioniert Politik.

Lassen sie mich noch ein paar Worte zur Funktion und Aufgabe einer solchen Stabsstelle sagen: In Offenbach sorgen sehr viele Mitarbeitende unterschiedlicher Verwaltungseinheiten der Kommune und der städtischen Gesellschaften mit unterschiedlichen Aufgabenzuschnitten für Sauberkeit. Das tun sie, weil wir unseren Bürgerinnen und Bürgern, Geschäftsleuten, Touristen und anderen Besucherinnen und Besuchern eine Stadt bieten wollen, in der sie sich wohlfühlen und in der sie sich gerne aufhalten.

All diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machen ihren Job gut, ohne Frage. Das heißt aber trotzdem nicht, dass das Gesamtergebnis irgendwie sehr gut ist und nur noch ein bisschen optimiert werden muss oder so. Wenn ich mal wieder Hundhaufenslalom in meiner Straße mache oder wenn irgendeine Pfeife den Sperrmüll auf den Bürgersteig geworfen hat, obwohl kein Termin vereinbart ist und ich dann die nächsten drei Tage den Kinderwagen durch den zunehmend zerfledderten Haufen manövrieren darf, in dem natürlich strategisch geschickt auch ein paar zunehmend zerdepperte Spiegel eingearbeitet waren, dann denke ich mir mitunter: Da ist bestimmt noch was rauszuholen beim Gesamtergebnis.

Und wenn ich mir die 180 Meldungen zu Abfall/Sauberkeit im Mängelmelder anschaue, die „in Bearbeitung“ sind, oder die 50, die „ungeprüft“ sind, dann denke ich, das geht bestimmt irgendwie besser.

Und das geht nicht besser, indem man irgendwo jemanden hinstellt, der kehrt, sondern indem man irgendwo jemanden hinsetzt, der sich mal das Gesamtsystem anschaut und der mit den beteiligten Leuten spricht und schaut, an welchen Schnittstellen, es hakt, es besser gehen könnte und wo die Aufgaben vielleicht sinnvoller organisiert werden können.

Naja, so ganz verstehe ich nicht, warum das einigen nicht in den Kopf will, aber ehrlich gesagt, bin ich mir auch sicher, dass die Kolleginnen und Kollegen von der SPD nicht so naiv sind, wie das in ihrem Änderungsantrag scheint. Ganz im Ernst: Da hätte ja nurnoch der Absatz gefehlt: „Es werden 130.000 Besen angeschafft, alle Offenbacher kriegen einen und kehren damit ein bisschen und dann ist schön sauber…“

Dass wir eben einen Rahmendienstleistungsvertrag mit der ESO beschlossen haben, der genau definiert, was die ESO zu leisten hat und für was Personal vorzuhalten ist, dass wissen Sie ja auch. Was da dann die Einstellung von zwei Leuten bringen soll, das bleibt Ihr Geheimnis, weil die müssten sich dann wohl über den definierten Bedarf hinaus selbst irgendwo Beschäftigung suchen, und das ist wirklich nicht sinnvoll.

Wir sind uns sicher, wenn das Konzept umgesetzt wird, wie es vorliegt, werden die Zielsetzungen der Stabsstelle Sauberes Offenbach erreicht. Diejenigen, auf deren Wohlbefinden sich Unsauberkeitserscheinungen in der Stadt auswirken, werden es uns danken. Die denen das relativ egal ist, werden sich auch nicht beschweren, wenn es sauberer wird. Daher ist es ein gutes Konzept und wir freuen uns über Ihre Zustimmung.