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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles Fraktion
Die Offenbacher GRÜNEN freuen sich über den Beschluss der Koalition, den Wilhelmsplatz an Markttagen in der Zeit von 8 bis 16 Uhr vom Autoverkehr frei zu halten. Mit der Entscheidung werde der besonderen Situation durch die Corona-Krise Rechnung getragen. Die Freigabe der…
Rede zum Antrag "Wochenmärkte in den Stadtteilen" (Linke) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament Auch wenn der ursprüngliche Gedankengang - Märkte sind wertvolle Orte der oft regionalen und ökologischen Nahversorgung und darüber hinaus Stätten…
Rede zum Antrag "Öffentliche Sicherheit im Senefelderquartier stärken" (SPD) des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament Der Antrag der SPD ist doppelt überflüssig. Einerseits, weil er davon ausgeht, dass die öffentliche Sicherheit im…
Rede zum Antrag "Leinenpflicht im Offenbacher Stadtwald" der Stadtverordneten Ursula Richter im Offenbacher Stadtparlament Wussten Sie oder wissen Sie von wann bis wann Hunde im Stadtwald angeleint sein müssen wussten Sie oder wissen Sie wo genau der Stadtwald aufhört und z.B.…
Rede zum Antrag Transparente Stadtpolizei von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Es ist erst ein gutes halbes Jahr her, da haben wir mit dem Stellenplan 2019 einer deutlichen Aufstockung der Stadtpolizei zugestimmt. Etwas länger ist es her, dass wir das Konzept für den…
Auf Initiative der Grünen bekommt das Offenbacher Stadtparlament künftig jährlichen einen Bericht über die Stadtpolizei und den Freiwilligen Polizeidienst. Vorbild des Antrags ist der Bericht, den die Stadtpolizei Frankfurt erstellt und veröffentlicht. Die Offenbacher…
Rede zum Antrag "Bevölkerung vor Nilgänsen schützen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament
Damit künftig keine Grabsteine aus Kinderarbeit mehr aufgestellt werden, haben Offenbachs Stadtverordnete beschlossen die Friedhofssatzung zu ändern. Künftig muss ein Zertifikat oder eine Erklärung vorliegen, die Kinderarbeit ausschließt. „Niemand will einen Grabstein, den ein…
Rede zum AfD-Antrag "Einführung eines Anti-Semitismusbeauftragten" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Vorfälle der jüngeren Vergangenheit zeigen, dass wir uns Gedanken machen müssen, wo wir unsere Maßnahmen zum Schutz jüdischer Menschen, zur Verhinderung von Angriffen…
Rede zum AfD-Antrag "Verurteilung der wiederholten antisemitischen Übergriffe auf den Rabbiner der Jüdischen Gemeinde in Offenbach" und Änderungsantrag des Stadtverordnetenvorstehers von Tobias Dondelinger im Stadtparlament [nicht gehalten] Diese Rede wurde nicht gehalten,…
Grüne Bundespartei - Themen von A bis Z
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]