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Ausgewählte Kategorie: Bildung und Soziales
Rede zum SPD-Antrag Urbane Freizeiträume für Jugendliche schaffen von Zijad Dolicanin Auf den ersten Blick ist dieses Anliegen sehr sympathisch. In diesem Antrag sind aber zu viele Unklarheiten enthalten. Es hat den Anschein, dass dieser Prüf- und Berichtsantrag als…
Rede zur Umsetzung eines gemeinschaftlichen Wohnauses und gemeinschaftlichen Wohnformen für Senior*innen von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Machen ist wie wollen... Nur krasser! Ich finde dieser Satz passt ganz gut, um den Unterschied zwischen dem Ursprungsantrag der…
Die Koalitions-Fraktionen haben für die kommende Sitzung zwei Anträge eingereicht, mit denen sie gemeinschaftliches Wohnen voranbringen wollen. Zum einen möchten die Koalitionäre prüfen, wie barrierefreie Wohnungen speziell für Senioren-WGs bereitgestellt werden können. Mit…
Auf Initiative der Grünen Fraktion soll ein heute eingereichter Koalitionsantrag dafür sorgen, die in Offenbach sehr knappen Schulhofflächen zu erhalten oder gar auszubauen. Fraktionsübergreifend wurde auf der jüngsten Haushaltsplenarsitzung – beinah schon ein alljährliches…
Die Grüne Stadtverordnetenfraktion ist bestürzt über die Ignoranz des Oberbürgermeisters, der in der gestrigen Sitzung der Verkehrskommission das Anliegen eines Zebrastreifens an der Helene-Mayer-Straße und der Parkstraße ohne Abstimmung faktisch abwehren ließ. Schon seit…
Rede zum Antrag "Geförderter Wohnungsbau - Erhalt des Bestandes" im Stadtparlament von Ursula Richter Bisher lag der Fokus in unserer Stadt sehr stark auf dem Neubau geförderten Wohnraums und auch das ist eine Stellschraube, an der wir weiter drehen müssen. Aber das allein…
Rede zum Antrag der LINKEN "Inklusive Spielplätze" im Stadtparlament von Christiane Esser-Kapp Das politische Geschäft ist ein Mühseliges. Es läuft alles viel zu langsam. Gerade als ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen, die wir uns außerhalb der Verwaltung bewegen, müssen wir…
Rede zum Schulentwicklungsplan von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament Mit dem vorliegenden Antrag leiten wir die Planung dreier neuer – nach den neuesten Zahlen dringend benötigter Schulen und einer Oberstufe ein. Außerdem die fieberhafte Suche nach kurzfristigen…
Sabine Grasmück-Werner zum Antrag "Fußgängerüberwege über die Helene-Mayer-Straße und über die Parkstraße an der Geleitsstraße" im Stadtparlament Sie haben sich vielleicht gewundert, dass die KOA einen Änderungsantrag zu ihrem eigenen Ursprungsantrag eingebracht hat. Das ist…
Die SPD-Fraktion hat zur heutigen Sitzung des Stadtparlaments einen Antrag vorgelegt, in dem sie vorschlägt, die Baukosten zu senken, indem bei Bauten zum Beispiel auf Aufzüge und Barrierefreiheit ab dem 1. Stockwerk verzichtet wird. Dieser Antrag stößt bei den Grünen auf…
Arbeitskreis Umwelt, Planen, Bauen
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]