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Ausgewählte Kategorie: Bildung und Soziales
Liebe Freundinnen und Freunde, Nachdem wir mit unseren Partnern SPD und FDP am 10. Mai den Koalitionsvertrag unterzeichnet haben, haben wir die ehrenamtliche „Stadtregierung“, also den Magistrat, und das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Für uns bedeutet das,…
Liebe Freundinnen und Freunde, vergangene Woche fand die letzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode statt. Auch wenn der Wahlkampf schon heftig an Fahrt aufgenommen hat, arbeitete das Stadtparlament bis zum Ende regulär durch, wie ihr meinem unten…
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter zum SPD-Antrag "Umgang mit Kita-Beiträgen"Was ist der aktuelle Stand? Der EKO befreit Eltern, deren Kinder vier Wochen nicht in die Kita kommen jetzt schon von den Kita-Beiträgen und weiterhin gilt, dass die Stadt die…
Liebe Freundinnen und Freunde, alle Jahre wieder steht der Haushalt auf der Tagesordnung. Für mich war es die letzte Haushaltsrede als Fraktionsvorsitzende und natürlich eine Gelegenheit für eine Rückschau und einen Blick voraus. Einige Kernpunkte des Haushalts stellen wir…
Liebe Freundinnen und Freunde, große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – unter diesem Motto könnte dieser November-Newsletter aus der Grünen Fraktion stehen. In der kommenden Dezember-Sitzung des Stadtparlamentes wird der Haushalt für das nächste Jahr beschlossen. In…
Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Koalitions-Antrag "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung" Mit der heutigen Vorlage und ihrem Beschluss, gehen wir einen riesigen Schritt auf dem Weg, auf den wir uns schon vor ziemlich langer Zeit gemacht…
Liebe Freundinnen und Freunde, die Stadtverordneten haben am 28.10 in etwas verkleinerter Besetzung getagt um ein 3,583 Millionen Euro schweres Konjunkturpaket für Offenbach auf den Weg zu bringen, um dem Einzelhandel, der Gastronomie, den Vereinen, den Kulturinstitutionen…
Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Oktober 2020 zum "Konjunktur- und Hilfspaket für Offenbach" Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, im Konjunkturpaket geht es nicht…
Auf Initiative der Grünen beschließt die Stadtverordnetenversammlung auf der Sitzung am 5. November neue Beteiligungsmöglichkeiten für alle Offenbacher*innen. So wird es künftig beispielsweise für alle Offenbacher*innen ab dem 7. Lebensjahr möglich sein eine Beteiligung…
Liebe Freundinnen und Freunde, bevor ich aus der letzten Stadtverordnetenversammlung berichte, will ich zunächst die Gelegenheit nutzen, um Euch zu unserem Spaziergang einzuladen: Unter dem Titel Wohnkonzepte von morgen werden wir am Freitag, den 16. Oktober ab 16 Uhr…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]