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Ausgewählte Kategorie: Aktuelles Fraktion
Die Grüne Stadtverordnetenfraktion hatte die Idee und endlich ist es soweit: Leseausweise in der Offenbacher Stadtbibliothek werden für alle unter 18 Jahren kostenlos. Das soll sich möglichst rasch unter den Kindern und Jugendlichen herumsprechen. Damit ist ein weiteres…
Rede zur neuen Gebührenordnung in der Stadtbibliothek im Stadtparlament von Sabine Grasmück-Werner Wir können heute die Novellierung der Gebühren- und Benutzerordnung der Stadtbibliothek beschließen. Die Verwaltung hat uns hier eine sehr gute Vorlage erarbeitet, die umsetzt,…
Die Koalitionsfraktionen bringen zur morgigen Haushaltssitzung einen Antrag ein, der die Sanierung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße beschleunigen wird. „Mit den Änderungslisten kam eine geplante Verschiebung des Projektes ans Licht, die wir so nicht mehr…
Die Grüne Stadtverordnetenfraktion ist bestürzt über die Ignoranz des Oberbürgermeisters, der in der gestrigen Sitzung der Verkehrskommission das Anliegen eines Zebrastreifens an der Helene-Mayer-Straße und der Parkstraße ohne Abstimmung faktisch abwehren ließ. Schon seit…
Rede im Stadtparlament zum Antrag „Kostenübernahme für das landesweite Schülerticket für alle Schüler-/innen“ (SPD) von Sabine Grasmück-Werner Es wäre sehr schön, wenn wir oder das Land allen Offenbacher Schülerinnen und Schülern der Stadt ein kostenloses ÖPNV-Ticket zur…
Sozialbericht 2016: Kinderarmut ist Thema Der neu erschienene Offenbacher Sozialbericht für 2016 widmet dem Thema Kinderarmut erstmals ein eigenes Kapitel. Laut Sozialbericht leben über 30 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Offenbach mit Hartz IV. Ihr Anteil ist im…
Rede zum Antrag "Geförderter Wohnungsbau - Erhalt des Bestandes" im Stadtparlament von Ursula Richter Bisher lag der Fokus in unserer Stadt sehr stark auf dem Neubau geförderten Wohnraums und auch das ist eine Stellschraube, an der wir weiter drehen müssen. Aber das allein…
Rede zum Nachtragshaushalt 2017 im Stadtparlament von Ursula Richter Im Juni hat der Kämmerer den Nachtragshaushalt eingebracht und wir alle konnten uns den Sommer über ein Bild machen. In seiner Rede und auch öffentlich hat er bereits angekündigt, welche Investitionen künftig…
Kita-Gebührenbefreiung des Landes findet viel Lob Die Offenbacher Grünen haben sich schon lange dafür eingesetzt die Kita-Gebühren stabil zu halten, was angesichts der städtischen Haushaltslage mit Schutzschirm und co. nicht immer die einfachste Aufgabe war und ist. Nun werden…
Rede zum Antrag der LINKEN "Inklusive Spielplätze" im Stadtparlament von Christiane Esser-Kapp Das politische Geschäft ist ein Mühseliges. Es läuft alles viel zu langsam. Gerade als ehrenamtliche Kommunalpolitiker*innen, die wir uns außerhalb der Verwaltung bewegen, müssen wir…
Arbeitskreis Soziales
Arbeitskreis Kultur-Schule-Sport
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]