Ausgewählte Kategorie: Presse Fraktion
Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen spricht sich dafür aus, die Videoüberwachung dort zurückzufahren, wo ihr Einsatz weder die Zahl der Straftaten vermindert noch nennenswert zur Aufklärung beiträgt. Die Grünen weisen darauf hin, dass immer mehr öffentliche…
Das städtische Gebäude „Wiener Hof“ in der Langener Straße 23, in dem der Kulturpreisträger 2014 residiert, ist nach Feststellung der Grünen in vielerlei Hinsicht stark sanierungsbedürftig. Insbesondere befinden sich die sanitären Einrichtungen nach Angaben der GRÜNEN in einem…
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Auf ihrer Fraktionssitzung am 13. Mai 2014 hat die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Susanne Schmitt ist mit großer Mehrheit als Fraktionsvorsitzende bis zum Ende der Legislaturperiode im März 2016 von Ihrer…
Anlässlich des internationalen Tages der Familie (15.5.) stellt die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die Grünen das städtische Angebot der frühen Hilfen in den Vordergrund und lobt dessen Entwicklung. Seit August 2013 hat die Stadt Offenbach mit Mitteln des…
Bezugnehmend auf die aktuellen Haushaltsberatungen für einen geänderten Haushaltsbeschluss 2014 setzt sich die grüne Stadtverordnetenfraktion auch in Zukunft für stabile Kita-Gebühren in Offenbach ein. So haben die Vertreterinnen und Vertreter der GRÜNEN in der letzten…
Auf Vorschlag der grünen Stadtverordnetenfraktion werden die Offenbacher Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW den Magistrat in der nächsten Sitzung des Stadtparlaments beauftragen, im Verpflegungskonzept der städtischen Kitas ein striktes Verbot an…
Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt das Versagen der Haushaltsgenehmigung für den Doppelhaushalt 2014/15 durch das Regierungspräsidium Darmstadt eine Zäsur in der Kommunikation mit der Kommunalaufsicht und dem Land Hessen dar. Die GRÜNEN schließen sich der…
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Als Politklamauk und Irreführung wertet die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen die wiederholten Schuldzuweisungen der FDP gegen Bürgermeister Peter Schneider. Die zuletzt rasante Entwicklung der Kosten für die Aktion Mission Olympic war für niemanden vorhersehbar,…
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Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt die Ankündigung von Bundesbau- und Umweltministerin Barbara Hendricks, im Zuge der Zuwanderungsdebatte die Bundesmittel für das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ von rund 40 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro zu…
Aus Sicht der grünen Stadtverordnetenfraktion stellt die Rückkehr der Offenbacher Gymnasien zur neunjährigen Gymnasialzeit (G9) im kommenden Schuljahr 2014/15 ein wichtiges bildungspolitisches Signal für die Stadt Offenbach dar. Nachdem die Offenbacher Gesamtschulen bereits…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]