Grüne Erfolge

Die Grünen in Offenbach entscheiden mit – und das schon seit über vierzehn Jahren in verschiedenen Regierungsmehrheiten.

Vor der Kommunalwahl im März 2011 haben Offenbacher Stadtverordnete von Bündnis 90/Die Grünen berichtet, was ihnen in der vergangenen Legislaturperiode wichtig war, über welche Erfolge Sie sich besonders gefreut haben und welche Themen  nach ihrer Meinung die Stadtgesellschaft politisch bewegt haben.

(An dieser Stelle möchten wir uns für das hervorragende Wahlergebnis bedanken, das uns in die Lage versetzt, unsere politische Arbeit in der Legislaturperiode 2011 - 16 in doppelter Fraktionsstärke fortzusetzen.)

 


Haushaltsrede von Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender zum Haushalt 2012

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit der Drucksache I A 100 und allen dazu eingebrachten Anträgen beraten wir heute den Haushalt der Stadt Offenbach für das Jahr 2012. Unsere kleine hessische Großstadt hat ein von Wahlen geprägtes Jahr hinter sich, neue Mehrheiten prägen die Politik, ein neuer OB - der alte - wurde gewählt.

Man könnte meinen, es könne also wieder ein wenig Ruhe einkehren in Offenbach - Koalition und Magistrat sind unter Dach und Fach und können ihren Wählerauftrag behutsam und verantwortlich ausführen. Könnte man meinen. Es ist nicht so.

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Beteiligungsrechte stärken

Hülya Selcuk, Stadtverordnete seit Oktober 2009, Bereich Soziales, Dipl.- Päd. Studentin und Schulsozialarbeiterin an einer Haupt- und Realschule mit Förderstufe.

 

„Weil mir die Partizipation von Kindern und Jugendlichen und die Stärkung des Kinder- und Jugendparlamentes in Offenbach absolut wichtig sind, freue ich mich besonders darüber, dass wir die Beteiligungsrechte weiter stärken konnten. Bei allen Entscheidungen, die Kinder und Jugendliche betreffen, müssen die Dezernate seit 2010 den Kinder- und Jugendbeauftragten anhören.“

 

„Mit dem Kinder- und Jugendfreundlichkeitspreis, der seit vergangenem Jahr an einzelne Personen, Projekte, Vereine, Institutionen und Unternehmen vergeben wird, wollen wir ein Zeichen setzen, dass es sich lohnt, sich Gedanken über Kinder- und Jugendfreundlichkeit zu machen.“

 

„Eine tolle Sache war das Mentoringprogramm der Frauenbeauftragten in Kooperation mit dem Offenbacher Kinder- und Jugendparlament. Für sein Ziel, mehr aktive Frauen für die Kommunalpolitik zu gewinnen, werde ich mich auch in Zukunft einsetzten.“

14 Jahre grüne Umwelt- und Verkehrspolitik

Edmund Flößer (1957), Diplom-Biologe, stellv. Vorsitzender im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen. Stadtverordneter seit 1997. Fraktionsgeschäftsführer seit 2008:

 

„Als Mitglied im Umweltausschuss habe ich mich für den konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien eingesetzt, z.B. mit Projekten wie der ersten Holzpellets Heizung einer Offenbacher Schule, der neuen Holzpelletfabrik der EVO, den Solaranlagen auf Schulen, den Bürgersolaranlagen, dem Solar-Dachflächenkataster, der Mega-Fotovoltaikanlage Schneckenberg, dem Bezug von Ökostrom für alle städtische Liegenschaften u.v.m.“

 

„Ich freue mich über die Umsetzung des 14 Mio. Euro umfassenden CO2-Sanierungsprogramms für städtische GBO-Wohnungen und über die energieeffiziente Sanierung  von Schulen und Kitas, dem Bau von Schulen in Passivhausbauweise und von energieeffizienten Gebäuden im Hafen.“

 

„Die Rettung des Waldes an der S-Bahnstation Waldhof und der Erhalt vieler wertvoller Bäume auf unserer beliebten Maindeich-Promenade ist Ergebnis grüner Politik.“

 

„Wir Grüne haben engagiert  dazu beigetragen, Offenbach ein gutes Stück zu modernisieren und die Stadt nachhaltiger und ökologischer auszurichten. Bereits 1998 wurde Offenbach durch unsere Initiative Mitglied des Europäischen Städtenetzwerks Klima-Bündnis/Alianza del Clima, das Kommunen in Fragen des Klimaschutzes und nachhaltigen Handelns berät.“

Interkulturelle Kompetenz fordern und fördern

Mahshid Najafi, Stadtverordnete, Mitglied im Sozialausschuss:

 

„Ich habe mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass in der Stadtverwaltung und bei den städtischen Gesellschaften interkulturelle Kompetenzen der MitarbeiterInnen gefordert und bei der Stellenbesetzung als Qualifikation anerkannt werden. Der Wert interkultureller Fähigkeiten zeigt sich besonders im Kundenkontakt mit dem Bürger.“

 

Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit verwenden – das war mir wichtig. Der Magistrat hat dieses Ziel zu seinem gemacht und bei der Neufassung der Vergaberichtlinien der Stadt Offenbach die Bekämpfung von Kinderarbeit festgeschrieben. So wurde z. B. darauf geachtet, dass die Pflastersteine auf dem neu gestalteten Wilhelmsplatz nicht durch Kinderarbeit hergestellt wurden“

Kultur und Sport wirken

Brigitte Koenen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

 

„Ich bin stolz darauf, dass es uns bis heute gelungen ist, den Verkauf des halben Schulhofgeländes der Beethovenschule zu verhindern.“

 

„Die Sanierung der maroden Schulen war ein Kraftakt. Für die nahe Zukunft wünsche ich mir, dass auch das letzte marode Schulgebäude in Offenbach saniert wird.“

 

„Eine Forderung der Grünen wird in Zukunft noch wichtiger: Die Entwicklung zum Ganztagsbetrieb in Schulen erfordert eine ausreichend große Schulhoffläche. Kinder müssen toben können!“

 

„Kein Thema hat mich in meinen 10 Jahren als Stadtverordnete länger begleitet als die Sportanlage „Am Wiener Ring“ auf dem Gelände des ehemaligen Tambourbades. Ich bin glücklich, dass es uns gelungen ist, der Offenbacher Jugend ein attraktives Breitensportzentrum anzubieten. Endlich haben die Vereinsmitglieder der Fußballabteilung der SG Wiking aber auch der FC Bieber, sowie die Jugendabteilung des OFC ordentliche Räume und Umkleidekabinen.“

„Offenbach macht sich“

Sabine Grasmück-Werner, Lehrerin an einer Offenbacher Schule und Mutter dreier Kinder, Stadtverordnete, Mitglied im Ausschuss Kultur, Schule, Sport:

 

„Wir freuen uns über die Sanierungen der Offenbacher Schulen, bestehen aber auch weiterhin auf große Schulhöfe!“

 

"Toll sind die neuen Betreuungsangebote wie das Projekt „Goldmarie“, das Kita-Tagesmutter-Kombinationsmodell, die neue ASB-Kita, das Erasmus Bildungshaus, die Kita am Klinikum und die vielen neuen Ganztagsangebote an den Offenbacher Schulen.“

 

"Offenbach hat Potential! Davon zeugen das Einkaufszentrum KOMM, erste Schritte zur Umwidmung des Alessageländes, die (wahrscheinliche) Verlagerung der Hochschule für Gestaltung in den Hafen, das neue Kickers Stadion und zahlreiche Kulturangebote und lokale Initiativen wie das Weinfest im Büsingpalais oder Musik im Park“.

 



Grüne Erfolge

Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

 

"Die Hafenbebauung ist durch das zukunftsweisende Energiekonzept letztlich erst möglich geworden, darüber freue ich mich."

 

"Ich bin mir sicher, dass die Offenbacher BürgerInnen ihren neuen - von Hauskante zu Hauskante schön gestalteten - Wilhelmsplatz genießen."

 

"Es ist ein Zeichen guten politischen Stils, dass es gelungen ist, die Geschäftsführer bei der SOH nicht politisch, sondern aus der Sache heraus zu besetzen."

 

"Nicht nur als Rumpenheimer freue ich mich, dass es gelungen ist, sieben Jahre nach der Idee das Kleinfeld bei der SKG Rumpenheim zu eröffnen."

Rede zum Haushalt 2011 (Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender)

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit der Drucksache I A 650 und allen dazu eingebrachten Anträgen beraten wir heute den Haushalt der Stadt Offenbach für das kommende Wahljahr 2011, ein Jahr in dem angesichts von Kommunalwahlen im März und Oberbürgermeisterwahlen im September wichtige Weichen neu gestellt werden in unserer kleinen hessischen Großstadt.

Meine Vorredner haben Vieles gesagt über die Zahlen und Fakten, die die Haushaltssituation Offenbachs nüchtern konturieren. Ein Periodensaldo von - 73,47 Mio EURO spricht für sich, die nur zu einem geringen Teil durch Einnahmen kompensierten Ausgaben im Bereich Sozialamt und MainArbeit (SGB II und XII) - wir geben 79,7 Mio. EURO für die Grundsicherung für Arbeitssuchende und für Sozialhilfe aus, bekommen

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Rede zum Offenbacher Haushalt 2010 von Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender

Konzept "Erneuerbare Energien und Arbeit"

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für ein städtisches Förderprogramm "Erneuerbare Energien und Arbeit" (Entwurf zum Download) ein.

Rede zum Offenbacher Haushalt 2009 von Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender

Rede zum Offenbacher Haushalt 2008 von Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender

Rede der Stadtverordneten Mahshid Najafi zu: Stadtteilmütterprojekt zur Intensivierung der Elternarbeit und Sprachförderung von Kindern

Rede zum Offenbacher Haushalt 2007 von Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender: