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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Rede zum Antrag "Freiwilliger Polizeidienst" von Tobias Dondelinger Wir GRÜNEN finden, an diesem Punkt der Debatte erkennt man sehr gut, wie Kompromissfindung in unserem politischen System funktioniert. Es gab heute eine Menge Tagesordnungspunkte, bei denen wir mit…
Rede zum Antrag "Prozess zur Entwicklung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung" im Stadtparlament von Tobias Dondelinger Die Demokratie in Deutschland verändert sich. Wahlbeteiligungen wie vor 20 Jahren sind heutzutage undenkbar, viele Menschen fühlen sich von den politischen…
Die Koalition will mit der nächsten Sitzung des Stadtparlaments das Thema Bürgerbeteiligung in Offenbach voranbringen. „Wir werden einen Prozess anstoßen, mit dem geklärt wird: Zu welchen Themen gibt es wann, wieviel und auf welche Art und Weise Bürgerbeteiligung?“ erklärt der…
Für diesen Sommer ist es leider zu spät, aber für den Sommer 2018 wird gelten: Nachbarschaftsfeste sind in Offenbach von Sondernutzungs-Gebühren befreit. Im Juli hatten sich verärgerte Engagierte gemeldet, weil für ihre Feste seitens der Stadt erstmals Gebühren erhoben wurden…
Rede zum Antrag "Verbesserung Sicherheitsgefühl Geleitsstraße / Ecke Herrnstraße" von Tobias Dondelinger Haben Sie schonmal versucht, Bauchschmerzen mit einem Pflaster zu behandeln? Nein? Ja, ich auch nicht. Bringt nämlich nichts, außer vielleicht, dass man sieht, dass was…
Grüne Bundespartei - Themen von A bis Z
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]