Mehr als 120 geladene Gäste und viele interessierte Bürgerinnen und Bürger waren zum Neujahrsempfang der Offenbacher Grünen ins Offenbacher Ledermuseum gekommen und erlebten einen spannenden politischen Abend. Dafür sorgte einmal mehr Grünen-Spitzenpolitiker Tarek Al-Wazir, der direkt von der konstituierenden Sitzung des Hessischen Landtags als frisch vereidigter Hessischer Wirtschaftsminister gekommen war. Im Interview mit Offenbachs Grünen-Parteivorsitzenden Birgit Simon schilderte er das Wahlprozedere, das angesichts der knappen Mehrheit der schwarz-grünen Regierungskoalition von nur einer Stimme Mehrheit alle Abgeordneten gefordert habe. So habe der Grünen-Abgeordnete Daniel May die Geburt seiner Tochter verpasst, weil er nach einer durchwachten Nacht im Kreißsaal seine Frau im Kreißsaal zurücklassen und in den Landtag kommen musste, weil es bei der Wahl des Ministerpräsidenten auf jede Stimme angekommen sei. „Manchmal haben wir schon einen irren Job“, so Al-Wazir. [mehr]

21.01.19 –

Mehr als 120 geladene Gäste und viele interessierte Bürgerinnen und Bürger waren zum Neujahrsempfang der Offenbacher Grünen ins Offenbacher Ledermuseum gekommen und erlebten einen spannenden politischen Abend. Dafür sorgte einmal mehr Grünen-Spitzenpolitiker Tarek Al-Wazir, der direkt von der konstituierenden Sitzung des Hessischen Landtags als frisch vereidigter Hessischer Wirtschaftsminister gekommen war. Im Interview mit Offenbachs Grünen-Parteivorsitzenden Birgit Simon schilderte er das Wahlprozedere, das angesichts der knappen Mehrheit der schwarz-grünen Regierungskoalition von nur einer Stimme Mehrheit alle Abgeordneten gefordert habe. So habe der Grünen-Abgeordnete Daniel May die Geburt seiner Tochter verpasst, weil er nach einer durchwachten Nacht im Kreißsaal seine Frau im Kreißsaal zurücklassen und in den Landtag kommen musste, weil es bei der Wahl des Ministerpräsidenten auf jede Stimme angekommen sei. „Manchmal haben wir schon einen irren Job“, so Al-Wazir.

Auch die Offenbacher Haushaltsmisere kam zur Sprache. Wie zu erwarten, hatte der Wirtschaftsminister zwar keine Patentlösung für die aktuellen Probleme parat, wies aber darauf hin, dass das Land Hessen in den letzten Jahren mit Rettungsschirm und Hessenkasse Offenbach um insgesamt 800 Millionen Euro entschuldet hat und damit bewiesen habe, dass es Verantwortung gerade für ärmere Kommunen gezeigt habe. Er sorgte auch für ein wenig Optimismus, weil das Land zumindest mittelfristig nicht nur  bei Investitionen in die dringend benötigten Schulbauten helfen könnte. So sei im neuen Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die schwarz-grüne Landesregierung ein drittes kommunales Investitionsprogramm auflegen wolle mit dem Schwerpunkt digitale Infrastruktur und Modernisierung von Schulbauten. „Man muss sehen, was davon hierher nach Offenbach kommt“, so Al-Wazir. Das Land wolle grundsätzlich dafür sorgen, dass die finanziellen Mittel dorthin gelangten, wo sie besonders gebraucht würden.

Zuvor hatte die Hauptrednerin des Abends, Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke, dafür geworben, sich stärker in politischen Debatten einzumischen. Bei der anstehenden Europawahl gehe es auch um die Frage, in welchem Europa die Bürger leben wollten. „Aber kein Frieden kann auf Dauer sein, wenn wir es akzeptieren, dass im Mittelmeer pro Jahr tausende Menschen sterben“, sagte Reintke. Als wichtiges Fundament Europas bezeichnete sie die Minderheitenrechte, die es zu verteidigen gelte. Zugleich mahnte Reintke gemeinsame Sozialstandards in Europa an. Gehe die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander, drohe dies das Projekt Europa insgesamt gefährden. 

Erstmals trat Sabine Groß als Grünen-Stadträtin vor das Publikum des Neujahrsempfangs. In ihrem Grußwort berichtete Offenbachs Sozialdezernentin von ersten Erfolgen ihrer Arbeit. Wie erhofft, sei die konkrete Arbeit vor Ort herausfordernd und spannend und bereite ihr viel Freude, sagte sie. Groß hatte im September ihr Amt angetreten und war dafür als Referatsleiterin aus dem hessischen Wirtschaftsministerium nach Offenbach gewechselt.