Als unlauteres politisches Spiel werten die Offenbacher Grünen die Affäre um das Rücktrittsersuchen des SPD-Magistratsmitglieds Enno Knobel. Es sei offensichtlich, dass mit seiner Wahl zum Stadtrat bereits sein Wiederaustritt geplant gewesen sei, um dem abgewählten Stadtrat Felix Schwenke Platz zu machen, erklärt Grünen-Vorsitzende Birgit Simon. Dies habe die SPD von vornherein kalkuliert und sogar selbst in der Presse verkündet.Hauptamtliche Magistratsmitglieder könnten nach ihrer Abberufung nicht direkt als Ehrenamtliche sofort wieder in den Magistrat einziehen, urteilt Simon. Bereits die Abwahlfristen in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) machten dies unmöglich. Für den Wiedereinzug von Hauptamtlichen in den ehrenamtlichen Magistrat ergebe sich dadurch automatisch eine Frist bis „nach der nächsten Kommunalwahl“.Mit ihrem Trick wollten OB Horst Schneider und die SPD die Vorgabe der HGO einfach außer Kraft setzen, so Simon. Diese Wahl mit eingebautem Rücktritt sei  dem  Magistrat einer Stadt nicht würdig. Deswegen sei es richtig, dass sich die Mehrheit im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung dagegen zur Wehr setze und das Rücktrittsersuchen Knobels nicht annehme. Wenn nun der Oberbürgermeister dagegen Widerspruch einlege, um Schwenke in den Magistrat zu verhelfen, offenbare dies nur das unlautere Spiel von OB und SPD.Aus Sicht der Grünen macht die SPD mit ihrer Taktik zugleich ein verdientes Magistratsmitglied zum Spielball parteipolitischer Interessen – und das nun schon zum zweiten Mal: Bereits 2006 habe die SPD Knobel „trotz seiner allseits anerkannt guten Magistratsarbeit“  zur Überraschung aller nicht mehr für diesen Posten vorgeschlagen.Offen lässt die Grünen-Vorsitzende, ob sich OB Schneider und die SPD mit ihrer Taktik durchsetzen werden. Simon: „Am Ende aber bleibt auf jeden Fall ein fader Beigeschmack und die Gewissheit, dass man dieses unlautere Treiben nicht widerspruchslos hinnehmen kann.“

23.09.16 –

Als unlauteres politisches Spiel werten die Offenbacher Grünen die Affäre um das Rücktrittsersuchen des SPD-Magistratsmitglieds Enno Knobel. Es sei offensichtlich, dass mit seiner Wahl zum Stadtrat bereits sein Wiederaustritt geplant gewesen sei, um dem abgewählten Stadtrat Felix Schwenke Platz zu machen, erklärt Grünen-Vorsitzende Birgit Simon. Dies habe die SPD von vornherein kalkuliert und sogar selbst in der Presse verkündet.

Hauptamtliche Magistratsmitglieder könnten nach ihrer Abberufung nicht direkt als Ehrenamtliche sofort wieder in den Magistrat einziehen, urteilt Simon. Bereits die Abwahlfristen in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) machten dies unmöglich. Für den Wiedereinzug von Hauptamtlichen in den ehrenamtlichen Magistrat ergebe sich dadurch automatisch eine Frist bis „nach der nächsten Kommunalwahl“.

Mit ihrem Trick wollten OB Horst Schneider und die SPD die Vorgabe der HGO einfach außer Kraft setzen, so Simon. Diese Wahl mit eingebautem Rücktritt sei dem Magistrat einer Stadt nicht würdig. Deswegen sei es richtig, dass sich die Mehrheit im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung dagegen zur Wehr setze und das Rücktrittsersuchen Knobels nicht annehme. Wenn nun der Oberbürgermeister dagegen Widerspruch einlege, um Schwenke in den Magistrat zu verhelfen, offenbare dies nur das unlautere Spiel von OB und SPD.

Aus Sicht der Grünen macht die SPD mit ihrer Taktik zugleich ein verdientes Magistratsmitglied zum Spielball parteipolitischer Interessen – und das nun schon zum zweiten Mal: Bereits 2006 habe die SPD Knobel „trotz seiner allseits anerkannt guten Magistratsarbeit“ zur Überraschung aller nicht mehr für diesen Posten vorgeschlagen.

Offen lässt die Grünen-Vorsitzende, ob sich OB Schneider und die SPD mit ihrer Taktik durchsetzen werden. Simon: „Am Ende aber bleibt auf jeden Fall ein fader Beigeschmack und die Gewissheit, dass man dieses unlautere Treiben nicht widerspruchslos hinnehmen kann.“