Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Koalitions-Antrag "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung" Mit der heutigen Vorlage und ihrem Beschluss, gehen wir einen riesigen Schritt auf dem Weg, auf den wir uns schon vor ziemlich langer Zeit gemacht haben. Wir hatten ein tolles Team aus Bürgerinnen und Bürgern, aus Mitarbeitenden der Verwaltung und Stadtverordneten, die viel ihrer Freizeit damit verbracht haben, sich Gedanken darüber zu machen, wie wir Regeln für Bürgerbeteiligung aufstellen können, die den Besonderheiten unserer besonderen Stadt gerecht werden. Die Vorhabenliste wird nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern einen guten Überblick geben, was in unserer Stadt passieren soll, sondern ehrlich gesagt freue auch ich als Stadtverordneter mich, dass wir da eine schnelle Orientierung bekommen werden. Ich finde es total gut und wichtig, dass es für die Menschen in unserer Stadt endlich ein Initiativrecht geben wird, das klar geregelt ist. Das heißt, wenn es gute Ideen gibt, dann wird auch kein Weg daran vorbeiführen, dass sich Politik und Verwaltung damit befassen. Auch wenn die Gruppen, aus denen die Idee kommt keine starke politische Lobby oder kein Wahlrecht haben. Auch, dass die Arbeit mit Erstellung der Leitlinie nicht zuende ist, finde ich wichtig.

06.11.20 –

Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tobias Dondelinger zum Koalitions-Antrag "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung" 

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Mit der heutigen Vorlage und ihrem Beschluss, gehen wir einen riesigen Schritt auf dem Weg, auf den wir uns schon vor ziemlich langer Zeit gemacht haben. In meinem Fall schon vor über fünf Jahren, als ich Teil der Arbeitsgruppe war, die die Idee einer Leitlinie für Bürgerbeteiligung ins Grüne Wahlprogramm geschrieben hat.

Für mich war der Weg ein bisschen wie ein Roadmovie. Ich bin interessanten Leuten begegnet, habe mit den einen mehr, mit den anderen weniger Zeit verbracht, es gab Hoffnungen und Ärger, Höhen und Tiefen, ich habe viel gelernt und am Ende fahre ich in den Sonnenuntergang, den Arm um die Leitlinie gelegt.

Es bleibt irgendwie ein gutes Gefühl, aber auch eine Ungewissheit darüber, was die Zukunft für mich und vor allem für die Leitlinie so bringt. Klingt alles ein bisschen wirr, aber wenn man so lange Zeit mit so einer Idee verbringt, dann wächst sie einem schon ans Herz. Und wie beim Roadmovie geht es dabei nicht nur um die Leitlinie und mich, sondern es geht um den Weg. Um den Prozess.

Wir hatten ein tolles Team aus Bürgerinnen und Bürgern, aus Mitarbeitenden der Verwaltung und Stadtverordneten, die viel ihrer Freizeit damit verbracht haben, sich Gedanken darüber zu machen, wie wir Regeln für Bürgerbeteiligung aufstellen können, die den Besonderheiten unserer besonderen Stadt gerecht werden. Bei dieser intensiven gemeinsamen Arbeit habe ich nicht nur besser verstehen gelernt, wie sich die Perspektiven von Bürger:innen, Verwaltung und Politik unterscheiden können, aber auch, wie es oft trotz unterschiedlicher Perspektiven auf die gleichen Ziele hinausläuft. Mir persönlich war es eine tolle Erfahrung, wie wichtig und gewinnbringend der inhaltliche Austausch mit der Verwaltung ist.

Aber natürlich ist der Roadmovie, so aufregend, verrückt und toll der Weg auch sein mag, erst mit dem Schlussbild komplett. Und ich muss sagen, das Bild, das ich da sehe gibt mir erstmal ein sehr gutes Gefühl: Wir haben ein verbindliches Regelwerk vorliegen, dass der Verwaltung in der Umsetzung vermutlich einiges abverlangt, das aber hoffentlich, wenn ein paarmal ein Beteiligungskonzept geschrieben wurde, leicht von der Hand geht. Die Vorhabenliste wird nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern einen guten Überblick geben, was in unserer Stadt passieren soll, sondern ehrlich gesagt freue auch ich als Stadtverordneter mich, dass wir da eine schnelle Orientierung bekommen werden. Ich finde es total gut und wichtig, dass es für die Menschen in unserer Stadt endlich ein Initiativrecht geben wird, das klar geregelt ist.

Das heißt, wenn es gute Ideen gibt, dann wird auch kein Weg daran vorbeiführen, dass sich Politik und Verwaltung damit befassen. Auch wenn die Gruppen, aus denen die Idee kommt keine starke politische Lobby oder kein Wahlrecht haben. Auch, dass die Arbeit mit Erstellung der Leitlinie nicht zuende ist, finde ich wichtig.

Das heißt, wir werden aus den Erfahrungen lernen, Instrumente und Verfahren weiterentwickeln und so beständig besser werden. Ich habe ja eben gesagt: In einem guten Roadmovie gibt es zwar ein angenehmes Abschlussbild, aber auch eine gewisse Ungewissheit. Die ist hier damit verbunden, dass wir all die tollen Aspekte, die ich eben aufgezählt haben und all die Erfahrungen, die dabei gemacht werden, auch in Form einer Mitarbeiterstelle in der Verwaltung verankern werden, so dass das Rad nicht jede Abteilung neu erfinden muss.

Nur haben wir zur Zeit diese Pandemie und die Ungewissheit, was den städtischen Haushalt in den nächsten Jahren betrifft ist aktuell deshalb groß. Ich kann daher verstehen, dass es aktuell nicht das richtige Signal ist, wenn Stellen über das absolut notwendige heraus geschaffen werden und finde es richtig, auch diese Stelle erstmal zurückzustellen. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich dieses Thema nicht aus den Augen verlieren werde und anfangen werde zu nerven, wenn die Zeit gekommen ist. Also können Sie sich sicher sein: Der Film mag zuende sein, aber oft steht ja auf dem letzten Bild „To be continued“. Bürgerbeteiligung ist ein Prozess. Wir machen heute einen großen Schritt, aber am Ende sind wir noch lange nicht. Ich freue mich über Ihre Zustimmung!