Ein Konjunktur & Hilfspaket für Offenbach

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Uschi Richter

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,

auch ich freue mich, dass wir hier gemeinsam etwas auf den Weg gebracht haben um die coronabedingten Probleme für Wirtschaft, Familien, Vereine, Kreative und andere zu reduzieren. Wir nutzen den ersten Aufschlag der SPD für einen gemeinsamen Änderungsantrag, der auf Offenbach passt. Denn unsere Stadt Offenbach hat sich bereits auf den Weg gemacht die Innenstadt zu beleben, ja zu retten. Diese Konzepte müssen wir auch für die jetzige Situation nutzen. Und natürlich gibt es noch andere Bereiche, neben der Wirtschaft, die von der Krise getroffen sind.

Nur ein Beispiel sind Vereine, die ohne Mainuferfest und Fest der Kulturen vor großen finanziellen Problemen stehen. Für manche gibt und gab es auch schon Unterstützung: Im Bereich Digitalisierung der Bildung kommen 3400 iPads für Kinder, die es brauchen, vom Bund; Gebühren für Wochenmarkt und Außengastronomie sind derzeit noch von uns ausgesetzt; einen Wlan-Antrag hatten wir erst im letzten Stadtparlament; beim Thema Nachhilfe sind Lehrer*innen gehalten bereits frühzeitig eine Empfehlung zu geben, bevor es eine 5 im Zeugnis gibt – damit bekommen Leistungsempfänger schon frühzeitig Anspruch.

Es passiert also schon an vielen Stellen etwas, wo wir uns gut überlegen sollten wo noch etwas fehlt und wo wir noch Mittel einsetzen. Auch für Kultur gab es bereits ein Hilfspaket der Stadt. Da muss überlegt werden ob eine zweite Auflage sinnvoll und notwendig ist, weil die Kulturstätten aufgrund Hygienebedingungen weiterhin nicht kostendeckend wirtschaften können. Mit unserem Änderungsantrag wird geschaut, wo es noch Bedarfe gibt und wie wir sie am sinnvollsten anpacken. Insofern freue ich mich über Zustimmung zu unserem Änderungsantrag.