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Ausgewählte Kategorie: Anträge
Rede von Tobias Dondelinger im Stadtparlament zum Änderungsantrag der Koalition zum SPD-Antrag "Zweckentfremdung von Wohnraum durch AirBnB und Co in Offenbach einschränken" Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, ich finde, es kann nicht sein,…
Rede zum SPD-Ergänzungsantrag Freies WLAN an Stationen der OVB von Dr. Sybille Schumann im Stadtparlament Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist bitter, aber wir finden, wir können uns auf der Basis der vorliegenden Zahlen es uns…
Die Grüne Fraktion begrüßt, dass Offenbach sich für die Aufnahme der Stadt in das freiwillige Lärmschutzsanierungsprogramm der Deutschen Bahn entschieden hat. Ziel Offenbachs ist es, im Rahmen dieses Programms die Lärmsanierung der Bahntrasse bei der Deutschen Bahn AG zwischen…
Rede zum LINKEN-Antrag Kostenloser Nahverkehr von Ursula Richter im Stadtparlament Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir Grünen freuen uns sehr, dass sich auch andere Fraktionen Gedanken um Grüne Themen wie Luftreinhaltung und die…
Rede zum SPD-Antrag Urbane Freizeiträume für Jugendliche schaffen von Zijad Dolicanin Auf den ersten Blick ist dieses Anliegen sehr sympathisch. In diesem Antrag sind aber zu viele Unklarheiten enthalten. Es hat den Anschein, dass dieser Prüf- und Berichtsantrag als…
Auf Initiative der Grünen Fraktion soll ein heute eingereichter Koalitionsantrag dafür sorgen, die in Offenbach sehr knappen Schulhofflächen zu erhalten oder gar auszubauen. Fraktionsübergreifend wurde auf der jüngsten Haushaltsplenarsitzung – beinah schon ein alljährliches…
Rede zur neuen Gebührenordnung in der Stadtbibliothek im Stadtparlament von Sabine Grasmück-Werner Wir können heute die Novellierung der Gebühren- und Benutzerordnung der Stadtbibliothek beschließen. Die Verwaltung hat uns hier eine sehr gute Vorlage erarbeitet, die umsetzt,…
Die Koalitionsfraktionen bringen zur morgigen Haushaltssitzung einen Antrag ein, der die Sanierung des Spielplatzes in der Johannes-Morhart-Straße beschleunigen wird. „Mit den Änderungslisten kam eine geplante Verschiebung des Projektes ans Licht, die wir so nicht mehr…
Rede im Stadtparlament zum Antrag „Kostenübernahme für das landesweite Schülerticket für alle Schüler-/innen“ (SPD) von Sabine Grasmück-Werner Es wäre sehr schön, wenn wir oder das Land allen Offenbacher Schülerinnen und Schülern der Stadt ein kostenloses ÖPNV-Ticket zur…
Rede zum Antrag "Entlastung der Stadt durch Bundesinvestitionsprogramm KIP II für dringende Investitionen in Sportstätten und Spielplätze nutzen" von Ursula Richter im Stadtparlament Die Zustände an vielen Schulen sind weiterhin untragbar und wir brauchen dringend mehr Platz…
Arbeitskreis Soziales
Arbeitskreis Kultur-Schule-Sport
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]