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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte heute die seit Oktober 2011 geltende Nachtflugregelung mit Null Flügen zwischen 23:00 und 05:00 am Frankfurter Flughafen. Die vom Land Hessen gewünschten 17 zusätzlichen Flüge wurden gekippt. Doch der Bau der neuen Landebahn…
Im November 2010 wurde das Nordend zur Tempo 30-Zone erklärt. Außer in der Bettinastraße und der Goethestraße gilt ergänzend an den Kreuzungen die Rechts-vor-Links-Regelung zwecks Entschleunigung des Autoverkehrs. Noch funktioniert das aber nicht. Die Anwohner protestieren. Zu…
Es gilt das gesprochene Wort. Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, ich möchte sie zu Beginn mit einem fast vergessenen Zitat konfrontieren, das Einigen zu provokant erscheinen mag: »Mit einer Wohnung kann man einen Menschen…
Auf der Kreismitgliederversammlung am 19.03.2012 stimmte die Grüne Basis nach Diskussion der Koalitionsverinbarung zur Neuausrichtung des Magistrats mit drei hauptamlichen Dezernetenstellen einstimmig zu. Mit einer großen Mehrheit von 32 ja-Stimmen und nur drei nein-Stimmen…
Die Wahlbeteiligung am letzten Sonntag ist für uns allerdings ein Schock. Wir haben durch die Nominierung einer eigenen Kandidatin zwar dazu beigetragen, dass der erste Wahlgang der OB-Wahl spannender wurde, aber es ist letztlich auch uns nicht gelungen, genügend Wählerinnen…
Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung wird es in der grünen Stadtverordnetenfraktion einen berufsbedingten Wechsel geben. Die Erziehungswissenschaftlerin Linda Blessing rückt für Dr. Judith Geimer nach, die als promovierte Physikerin aus beruflichen Gründen nach…
Die Grüne Stadtverordnetenfraktion gratuliert der grünen Offenbacher Bürgermeisterin Birgit Simon anlässlich ihrer Wahl zur ersten Beigeordneten des Regionalverbandes. „ Birgit Simon hat neun Jahre eine exzellente Arbeit für die Bürgerinnenund Bürger unserer Stadt geleistet.…
„Im Interesse der Mieterinnen und Mieter von 2814 Wohnungen in Offenbach wollen wir, dass die Nassauische Heimstätte in öffentlicher Hand bleibt. Sollte das Land darauf beharren, seine Anteile tatsächlich abzustoßen, weiß niemand wo dies enden wird“, so Peter Schneider,…
Als falsches Signal kritisiert die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in Offenbach die gestern bekannt gewordene Resolution der Fluglärmkommission, in der lediglich für die Zeit von 23:00 – 05:00 Uhr ein absolutes Flugverbot gefordert wird. „Die Stadt…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]