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Ausgewählte Kategorie: Reden Fraktion
Rede zum interfraktionellen Antrag Quartalsberichte über Projekte der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe von Ursula Richter in der Stadtverordnetenversammlung Wir tragen die Idee der SPD im Grundsatz mit, auch wenn uns das Gefühl beschleicht bei der Antragserstellung…
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Rede zum Antrag "Allen Einwohner*innen den Zugang zum Wohnungsmarkt vereinbaren" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht, aber leider haben auch hierzulande nicht alle Menschen die Möglichkeit…
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Rede zum Antrag Transparente Stadtpolizei von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Es ist erst ein gutes halbes Jahr her, da haben wir mit dem Stellenplan 2019 einer deutlichen Aufstockung der Stadtpolizei zugestimmt. Etwas länger ist es her, dass wir das Konzept für den…
Rede zum Antrag "Bürgerbelastung vermeiden: Projekt 'Neue Trauerhalle' auf dem Neuen Friedhof stoppen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament Die Frage, ob man durch einen Neubau Gegebenheiten schafft, die die Nachfrage der Bürgerinnen und Bürger…
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Rede zum Antrag "Klimanotstand ausrufen" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament Da stehe ich hier und mir ist sehr warm. Sehr warm sogar – wenn es auch vorgestern und gestern noch viel heißer war. Und ich bin mir sicher, praktisch allen, war es zu…
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Rede zum Antrag "Masterplan NOx" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament Hätten wir Grünen in den letzten Jahren in Offenbach den Luftreinhalteplan nicht immer wieder eingefordert und zusammen mit unserem damaligen Umweltdezernenten und…
Newsletter der grünen Fraktion Liebe Freundinnen und Freunde, Wohnen war das zentrale Diskussionsthema der letzten Parlamentssitzung am 28. März. Die Opposition hat einige Anträge vorgelegt – leider erwies sich aber keiner davon als tragfähig. Die entsprechenden Ablehnungen…
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Rede zum Antrag "Umwandlungsverbot von Mietshäusern in Eigentumswohnungen" des Stadtverordneten Tobias Dondelinger im Offenbacher Stadtparlament Wir Offenbacher Grüne wissen, dass in Wiesbaden die Zeichen der Zeit erkannt wurden und dass dort sehr fähige Leute daran arbeiten,…
Rede zum Antrag … im Offenbacher Stadtparlament von Tobias Dondelinger Auch wenn das Thema, das die SPD mit ihrem Antrag aufgreift durchaus interessant und diskutierenswert finde, ist dieser Antrag nicht geeignet, eine sinnvolle Debatte zur Begrenzung des Mietpreisanstiegs für…
Rede zum Antrag "Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft erneut prüfen" von Ursula Richter im Stadtparlament Der Antrag der Linken weist auf ein Dilemma hin: Sobald wir die Angemessenheitsgrenze hochsetzen, werden die Mieten insgesamt weiter steigen – auch für…
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Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]