GRÜNE begrüßen Investitionen im Zuge des Programms „Aktive Innenstadt“ – und erwarten positive Impulse für Wohn-, Aufenthalts- und Erlebnisqualität von der Umsetzung der Projekte.

15.04.2010

GRÜNE begrüßen Investitionen im Zuge des Programms „Aktive Innenstadt" - und erwarten positive Impulse für Wohn-, Aufenthalts- und Erlebnisqualität von der Umsetzung der Projekte.

„Wir GRÜNE sind sehr erfreut, dass die Umsetzung des Maßnahmen-Konzeptes der „Aktiven Innenstadt" nun in Angriff genommen wird. Schließlich basiert das Ergebnis auf einem transparenten Prozess mit umfangreicher Bürgerbeteiligung", betont Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rathaus.

„Dem in Vorbereitung befindlichen Stadtverordnetenbeschluss hierzu wird die Fraktion der GRÜNEN in der kommenden Mai-Sitzung des Parlaments daher in Gänze zustimmen", kündigt Peter Schneider an.

Der Maßnahmenkatalog „Aktive Innenstadt" entstand zwischen Mai und Dezember 2009 im Zuge einer umfangreichen Bürgerbeteiligung und umfasst ein Projektvolumen von rund 14,5 Mio. €, wovon Offenbach jedoch lediglich 30% zu Schultern hat.

Nach intensiven Verhandlungen innerhalb der Koalition steht nun fest, dass eine Reihe von neun Projekten mit Zustimmung der GRÜNEN bereits in den Nachtragshaushalt 2010 aufgenommen werden kann.

Von besonderer Bedeutung ist aus Sicht der GRÜNEN die Umgestaltung des Stadthof-Areals, das ein attraktiveres Erscheinungsbild erhalten soll - zeitlich abgestimmt mit der Sanierung der Tiefgarage des Rathauses. Eingeläutet wird die rund 2, 5 Mio. € teure Stadthof-Aufwertung mit der Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbs. Ebenso soll die Umgestaltung des Marktplatzes mit einem Wettbewerb in Angriff genommen werden

Die Aufwertung und Renovierung von privaten Fassaden (Reinigung von Graffiti, Begrünung etc.) in der Innenstadt kann nach Meinung der GRÜNEN auch dazu beitragen, die Aufenthaltsqualität und die persönliche Identifikation mit dem Wohnareal zu verbessern und dem Eindruck von Verwahrlosung entgegenwirken. Damit jedoch das avisierte Förderkonzept - immerhin ausgestattet mit 200.000 € in 2010 - nicht per Gießkanne zum „Absahnen" einlädt, achten die GRÜNEN auf eine maximale Förderquote von 10% und nachvollziehbare Förderbedingungen inkl. einer Evaluation nach drei Jahren.

Stark gemacht haben sich die GRÜNEN auch für ein mit 100.000 € budgetiertes Lichtkonzept. „Darauf aufbauend soll die Stadtbeleuchtung mittels LED-Technik modernisiert, Akzente gesetzt, Energie gespart und dem Klimaschutz Rechnung getragen werden", erläutert Edmund Flößer, Stadtverordneter und stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen.

Überfällig sind nach Auffassung der GRÜNEN schon längst Gestaltungsregeln, d.h. ein behördliches Konzept, wer in welcher Weise und mit welchen Objekten, Elementen, Formen und Farben von eigenen oder gemieteten Gebäuden in den öffentlichen Raum hineinwirken, seine Wahrnehmung beeinflussen darf. „Allein der stellenweise aufdringliche Schilderwildwuchs an Fassaden und Schaufenstern (Nagelstudio, übergroße Autoschilderwerbung) zeigt die Brisanz der Thematik", so Flößer. Für die Entwicklung eines Konzeptes für Gestaltungsregeln sollen 50.000 € bereitstehen.

Weiterhin wird das Ziel verfolgt, städtische Plätze stärker kulturell und künstlerisch zu beleben und nutzbar zu machen, sie generell mittels eines Konzeptes zur Profilierung charakteristisch und attraktiver zu gestalten. Im Falle des K. Carstens-Platzes sind 10.000 € für einen Wettbewerb zur Realisierung einer künstlerischen Installation eingeplant.

„Es wird höchste Zeit, dass der HFG wie auch der gesamten Kunstszene im Offenbacher Alltag mehr Präsenz eingeräumt wird - abseits von Events. Positives Beispiel war der „Superladen" des BOK, der Ende 2009 in der Frankfurter Straße leer stehende Räumlichkeiten für Kunst-Ausstellungen nutzte und verblüffend starkes Interesse der Passanten auf sich gezogen hat", sagt Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN.

„Im Gesamtkatalog der Maßnahmen sind viele enthalten, die ohne die in Aussicht stehende Förderung nie realisierbar wären, wie ein Atelierhaus oder ein kommunales Programmkino - wie es schon im GRÜNEN Wahlprogramm 2006 zu finden war. Andererseits zeigt das Ergebnis der Bürgerbeteiligung glücklicherweise auch Überschneidungen mit vorhandenen städtischen Planungen, sodass Offenbach durch die 70%ige Programm-Förderung doppelt profitiert", erläutert Schneider.

Für die Folgejahre steht der gesamte Maßnahmenkatalog mit einem Mittelbedarf von rund 14,5 Mio. € zur Einplanung in die kommenden Haushaltsentwürfe an. Die Umsetzung ist jedoch - wie bei allen Offenbacher Projekten - abhängig von der Haushaltslage, wie die GRÜNEN realistisch betonen.

„Allerdings kann sich angesichts der prekären Haushaltslage des Landes auch niemand sicher sein, dass die Fördergelder des Landes für das Projekt „Aktive Innenstadt" auch tatsächlich jemals fließen", führt Peter Schneider einschränkend an.

„Die Schwerpunkte GRÜNER Haushaltspolitik wie Bildung und Schulbausanierung sowie Umwelt werden jedoch unvermindert von uns vorangetrieben und wo immer möglich mit dem Programm „Aktive Innenstadt" in Einklang gebracht", versichert Peter Schneider, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN.

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