Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler

Die Stadt Offenbach steht weiterhin vor einer großen Herausforderung: Während die finanziellen Spielräume angesichts der uns von Bund und Land übertragenen Aufgaben immer enger werden, muss unsere Stadt dennoch zukunftsfähig regiert und gestaltet werden.

SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Freie Wähler schließen für die Wahlperiode 2011 - 2016 den nachfolgenden Koalitionsvertrag, um dieser Verantwortung gerecht zu werden.

Dabei lassen wir uns von der Gewissheit leiten, dass nur soziale Gerechtigkeit, die nachhaltige Verbindung von Ökologie und Ökonomie, gelungene Integration und die Pflege unseres städtischen Lebensraums und der sozialen Beziehungen die Lebensqualität in Offenbach weiterhin steigern werden, sodass unser Gemeinwesen dauerhaft attraktiv bleibt.

Schwerpunkt unserer Bemühungen ist nach wie vor der Bereich Bildung und Erziehung.

Wir wissen, dass es ohne eine grundlegende Reform der Finanzierung von Städten und Gemeinden nicht gelingen kann, den Offenbacher Haushalt zu sanieren. Hier werden wir alles tun, um eine solide Finanzbasis für unsere Stadt zu erreichen. Unabhängig davon sehen wir uns in der Verantwortung zu handeln. Dabei wissen wir, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur Rechenschaft werden ablegen müssen, sondern werden diese in weitaus stärkerem Maße als bisher in wichtige Entscheidungsprozesse einbeziehen. Nur so werden wir eine funktionierende Stadtgesellschaft mündiger und verantwortlicher Bürgerinnen und Bürger erhalten und fortentwickeln. Wir werden dabei neue Wege gehen und laden dazu ein, uns zu begleiten.

Hierfür beschließen die Bündnispartner folgenden Koalitionsvertrag:

Koalitionsvertrag 2011-16