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Ausgewählte Kategorie: Reden Fraktion
Rede zum Haushalt 2019 und zur Grundsteuererhöhung von Ursula Richter im Stadtparlament All die Schwierigkeiten und Möglichkeiten, die Offenbach derzeit hat, hängen letztlich mit einem großen Thema zusammen: dem Wachstum der Stadt. Jahrelang hieß es, dass das Wachstum der…
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Rede zur Neubebauung des Toys R Us-Geländes (Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 650) von Sybille Schumann im Stadtparlament Das Parlament fasst einen weiteren Beschluss, um den Weg frei zu machen für den Neubau eines Gebäudes im Herzen Offenbachs, direkt am Markplatz. Den…
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Rede zur Absetzung des Haushaltsplans 2019 von Ursula Richter im Stadtparlament Die KOA-Fraktionen haben sich gemeinsam dafür entschieden den Haushalt von der Tagesordnung zu nehmen. Wir möchten in Ruhe darüber beraten, was wir jetzt tun können um uns mit dem…
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Rede zum Antrag Interkommunale Zusammenarbeit stärken - Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau von Tobias Dondeldinger im Stadtparlament. "Ich glaube Ihnen ist nichts Richtiges eingefallen, aber Sie wollten Ihr Profil als die Verteidiger des Wohnungsmarktes weiter schärfen…
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Rede zum Antrag Datenleitungen und Übergabepunkte für Internetverbindungen von Sybille Schumann im Stadtparlament Eine gute Breitbandanbindung ist wichtig. Für die Bürgerinnen und Bürger, Jugendliche, Kinder, - die Stadt und ihre Entwicklung, für das Gewerbe und…
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Rede zum SPD-Antrag "Spielplatzrahmenplan aktualisieren" von Christiane Esser-Kapp im Stadtparlament Den Spielplatzrahmenplan auf den neuesten Stand zu bringen, ist eine gute Idee. Parallel müssen wir vorankommen mit unseren Spielplätzen und diese zügig weiter sanieren. Beim…
Rede zum Linken-Antrag "Sozialen Wohnraum schaffen mit ‚Vermiete doch an die Stadt‘" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Wie in fast jeder Sitzung in den vergangenen Jahren gab es erneut Anträge auf der Agenda, die sich damit befassen, wie der steigende Bedarf nach…
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Rede zum AfD-Antrag "Einführung eines Anti-Semitismusbeauftragten" von Tobias Dondelinger im Stadtparlament Vorfälle der jüngeren Vergangenheit zeigen, dass wir uns Gedanken machen müssen, wo wir unsere Maßnahmen zum Schutz jüdischer Menschen, zur Verhinderung von Angriffen…
Rede zum Antrag "Projekt Sanierung und Erweiterung Mathildenschule" von Sybille Schumann im Stadtparlament Im Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen (UPB) gab es große Aufregung und im Anschluss als klar wurde, dass es aller Voraussicht nach zu einem Ergänzungsantrag der Koalition…
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Rede zum SPD-Antrag "Jährlicher Bericht des Magistrats zur Schülerentwicklung und Raumbedarf an Schulen" von Sabine Grasmück-Werner im Stadtparlament In Offenbach herrscht eine hohe Fluktuation an Zu- und Wegzügen. Dazu kommt, dass Offenbach eine deutschlandweit…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]