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Ausgewählte Kategorie: Presse Fraktion
Anlässlich der Preisverleihung zum diesjährigen „Stadtradeln“ am Montag, behauptet Offenbachs grüne Fraktion: Mehr Fahrräder kommen Autofahrern zugute und alle anderen profitieren auch davon. „Wenn mehr Menschen vom Auto auf das Fahrrad umsteigen, ist plötzlich mehr Platz und…
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Gemeinsame Erklärung der Koalition aus CDU, GRÜNEN, FDP und Freien Wählern Für die Koalition bleibt die Umgestaltung des Marktplatzes das Herzstück des Innenstadtumbaus. Diese Operation am Herzmuskel der Innenstadt darf aber nicht mit heißer Nadel gestrickt sein. Eine teure…
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Mit der Suche nach Lösungen für den fehlenden Wohnraum in Offenbach wird sich einmal mehr das Offenbacher Stadtparlament am Donnerstag befassen. Die Koalition hat einen Antrag eingereicht, der die Sozialwohnungen im Bestand in Angriff nehmen will: Das Stadtparlament soll…
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Als „Sommerloch-Bericht“ erregte das Thema der in Offenbach strafbaren Beeren-Ernte vereinzelt Gemüter. Eine alte, aber de facto nicht durchgesetzte Formulierung in der Gefahrenabwehrverordnung verbietet derzeit das Ernten von Früchten, die auf öffentlichen Flächen stehen.…
Für diesen Sommer ist es leider zu spät, aber für den Sommer 2018 wird gelten: Nachbarschaftsfeste sind in Offenbach von Sondernutzungs-Gebühren befreit. Im Juli hatten sich verärgerte Engagierte gemeldet, weil für ihre Feste seitens der Stadt erstmals Gebühren erhoben wurden…
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Ab 1. August geht es los: Mit dem Beginn des neuen Schuljahres startet auch ein neues Angebot des Rhein-Main-Verkehrsverbundes für alle Schülerinnen und Schüler und Azubis in Hessen. Mit dem Schülerticket heißt es für sie jetzt für einen Euro am Tag unbegrenzt Bus- und…
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Die Grünen-Fraktion hat sich in der gestrigen Sitzung des Stadtparlaments dafür stark gemacht den fortgeschriebenen Altenplan ernst zu nehmen und die Umsetzung schnell voranzubringen. „Offenbach ist eine sehr junge Stadt, spielen Ältere hier überhaupt eine Rolle?“ hatte Hülya…
Rede zum Antrag der LINKEN "Erhaltungssatzung im Nordend aufstellen – „Milieuschutzsatzung“ nutzen, um langfristig die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten" von Ursula Richter „Verdrängungstendenzen im Nordend stoppen, indem Luxussanierungen und andere bauliche…
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Am kommenden Donnerstag wird das Stadtparlament einen Beschluss fassen, der die Weichen bei der Schulentwicklung Offenbachs für die nächsten Jahre stellen wird. „Auch wenn wir uns Vieles schneller wünschen, finden wir es gut, dass uns nun nachvollziehbare Zahlen und eine…
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Im Zuge der Diskussionen um die Absage des traditionellen Bierfestes seitens des Veranstalters verweist die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Gespräche, die Bürgermeister Peter Schneider mit Herrn Kampfmann diesbezüglich geführt hat. Der sich in einem noch nicht…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]