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14.11.17 –
Die Grüne Stadtverordnetenfraktion ist bestürzt über die Ignoranz des Oberbürgermeisters, der in der gestrigen Sitzung der Verkehrskommission das Anliegen eines Zebrastreifens an der Helene-Mayer-Straße und der Parkstraße ohne Abstimmung faktisch abwehren ließ. Schon seit Jahren bemühen sich Vertreter der Leibnizschule und des Seniorenheims in diesem Bereich immer wieder -scheinbar ohne Wirkung- um mehr Fußgängersicherheit. Die Koalition aus CDU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FW hatte das Thema zuletzt wieder auf die Tagesordnung der Verkehrskommission gebracht. Im Bereich Helene-Mayer-Straße/Isenburgring befinden sich nicht nur die Leibnizschule, deren Gelände durch die Straße faktisch in zwei Hälften (Altbau und Neubau) zerschnitten wird. Auch ein Seniorenheim liegt nebenan, sowie an der nahegelegenen Parkstraße eine Kita. Der OB will nun lediglich ein weiteres Mal behördlich das Fahrzeug- und Fußgängeraufkommen zählen lassen.
An der Helene-Mayer-Straße werden nach Bericht seiner Straßenverkehrsbehörde die gesetzlich vorgeschriebenen Fahrzeugzahlen nicht erreicht, in der nahegelegenen Parkstraße wiederum kommen die Fußgängerzahlen nicht zusammen. Sowohl für Fahrzeuge als auch für Fußgänger benötige die Straßenbehörde jedoch ein bestimmtes Aufkommen, um einen Zebrastreifen einzurichten. „Das stimmt“, so der Grüne Stadtverordnete Kai Schmidt. „Allerdings sagt die gültige gesetzliche Richtlinie für Fußgängerüberwege auch, dass‚ in begründeten Ausnahmefällen sehr wohl ein Zebrastreifen eingerichtet werden kann. Einen solchen sehen wir mit dem ungewöhnlichen Zusammenfall von beidseitigem Schulgelände und Seniorenheim hier eindeutig gegeben. Einen solchen Ausnahmefall gab es auch bei der Errichtung des neuen Zebrastreifens in Höhe der Erasmus-Schule, obwohl in Tempo 30-Zonen gesetzlich auf Zebrastreifen verzichtet werden sollte.“, beharrt Schmidt.
„Eine behördliche Fahrzeugzählung allein kann hier nicht entscheidendes Kriterium sein“ betont die grüne Stadtverordnete Sabine Grasmück-Werner. Im Verständnis der Kinder liegt die Straße mitten auf ihrem Schulgelände, sie bewegen sich vergleichsweise frei und in Gruppen und haben es oft eilig, ihr Mittagessen oder ihren Nachmittagsunterricht zu erreichen. Auch werden die Bewohner des Seniorenheims in der Regel von älteren Menschen besucht.
Wir Grünen finden, dies sind Gründe genug für die Stadt hier zu handeln, zumal Schulleitung und Elternbeirat der Leibniz-Schule und die Leitung der Kita in der Geleitstraße seit Jahren mehr Sicherheit hier vehement einfordern. Wir fordern die Verkehrskommission auf, in ihrer nächsten Sitzung das Thema zur Abstimmung zu bringen und eine deutliche Empfehlung auszusprechen. Die Sicherheit insbesondere von Kindern und älteren Menschen im öffentlichen Straßenraum ist ein oberstes Schutzgut, und wir werden uns weiter dafür stark machen“, so Grasmück-Werner entschlossen.
Der Link zum Beschluss des Koalitionsantrags: http://gruenlink.de/1dzh
Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung. Stadtverordnetenfraktion - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Offenbach
Ursula Richter, Fraktionsvorsitzende
f.d.R.Dr. Julia Schultz, Fraktionsgeschäftsführerin
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