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02.07.15 –
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zur Luftreinhaltung in Offenbach und Limburg stößt auf Zustimmung bei der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
„Die Grünen freuen sich über das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden. Die Deutsche Umwelthilfe hat allen Offenbacherinnen und Offenbachern einen großen Dienst erwiesen mit ihrer erfolgreichen Klage. Wichtig finden wir Grüne vor allem, dass die Richter sagen, Gesundheit ist wichtiger als Geld. Das ist ein Grüner Kerngedanke und in diesem Sinne werden wir uns in den weiteren Verhandlungen engagieren“, sagt Susanne Schmitt, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Denn die Forderung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lautet nun, dass das Urteil zügig praktische Folgen haben müsse für die Luftqualität in Offenbach. Schmitt: „Jetzt nichts auf die lange Bank schieben! Land und Stadt Offenbach müssen sich noch vor den Sommerferien zusammensetzen und verhandeln. Gemeinsam sollen sie Lösungen entwickeln, wie den Stickoxiden in Offenbach der Garaus gemacht werden kann. Die Grünen werden sich gerne inhaltlich einbringen und ihren Beitrag leisten für bessere Luft in Offenbach.“
Aber Schmitt sagt auch: „Wir wollen keinen blinden Aktionismus. Jeder Euro, der für sauberere Luft eingesetzt wird, muss qualitativ wirklich etwas bringen. Schließlich haben wir schon einen Luftreinhalteplan und eine Umweltzone. Weitere Maßnahmen sollten sich harmonisch in das bisher verfolgte Konzept zur Luftreinhaltung einfügen. Darum: Erst sorgfältig analysieren und bewerten, dann entscheiden, wann was konkret gemacht wird. Schnellschüsse aus der Hüfte kann niemand gebrauchen.“
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