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22.06.12 –
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,
heute ist für mich nach dreieinhalb Jahren als Stadtverordnete ein ganz besonderer Tag.
Ich habe heute nämlich ganz besonders das Gefühl, dass sich die manchmal zähe und zeitraubende Arbeit als Stadtverordnete doch gelohnt hat. Sie alle kennen die Frustration, die sich manchmal einstellt, wenn man in der politischen Auseinandersetzung mit seinen Argumenten nicht durchdringt und am Ende womöglich für etwas stimmen soll, was man eigentlich für Unsinn hält.
Heute können wir mit unserem Beschluss zur Hafenschule und dem vorliegenden Dringlichkeitsantrag zur Beethovenschule gleich zwei Anträge verabschieden, bei denen dies aus meiner Sicht ganz und gar nicht der Fall ist. Im Gegenteil, sie machen mich für die Kinder in unserer Stadt sehr, sehr stolz und glücklich.
Als jemand, die, wie Felix Schwenke das vorhin so treffend analysiert hat, Bildung als ersten Schlüssel zur Teilhabe sieht, kann ich Folgendes sagen:
Es ist richtig, die Hafenschule an diesem Standort und in dieser Qualität zu bauen und dabei an der Tiefgarage zu sparen.
Es ist auch richtig, der Beethovenschule, die bald mehr als 100 Kinder mehr beherbergen und Ganztagsschule werden will, nicht die Hälfte ihres Schulhofes wegzunehmen. Darauf zielt Punkt drei unseres Antrags.
Mittelerde ist für die Grüne Fraktion heute gerettet und darüber rede ich jetzt auch gerne.
Sehr verehrte Damen und Herren, viele von Ihnen waren am Montag auch in der Sitzung des Ausschusses Kultur-Schule-Sport zugegen. Als wir dort den neuesten Erziehungs- und Bildungsbericht vorgestellt bekommen haben, wurde uns anhand des jedes Jahr um ein Prozent steigenden Anteils an Kindern mit Adipositas wieder einer vieler alarmierender Belege dafür vor Augen geführt, dass wir mehr und nicht weniger Bewegungsflächen für Kinder in unserer Stadt unbedingt brauchen. Ich bin überglücklich, dass das hier jetzt alle verinnerlicht haben. (Zugegebenermaßen hätte das schneller gehen können.)
Wir haben hier einen gemeinsamen Antrag der Koalition und der CDU vorliegen, nachdem die CDU-Fraktion ihren zunächst eingebrachten Antrag zum Thema zurückgezogen hat. Ich bin der CDU-Fraktion dankbar, dass sie in den letzten Jahren nicht locker gelassen hat und nun zum dritten Mal einen Antrag mit ähnlichem Ziel eingebracht hat und wir heute gemeinsam mit einer breiten Mehrheit beschließen können.
Ich bin aber auch unserem Oberbürgermeister dankbar, dass auch er sich für den vorliegenden Antrag engagiert hat und möchte meinen Eindruck äußern, dass auch ihm an einem Erhalt der Bäume liegt und ihn hier einmal ausdrücklich in Schutz nehmen.
In den letzten Wochen und Tagen haben wir alle sicher viele Gespräche mit zweifelnden BürgerInnen geführt, ob die Baumfällungen auf dem Beethovengelände wirklich notwendig sind. Wir haben uns durch unzählige Mails gearbeitet, gestern noch Luftbilder interpretiert und versucht, zu einer sachgerechten und verantwortungsvollen Haltung zu kommen, die den Gesamtzusammenhang wie Einzelinformationen berücksichtigt.
Dies fällt uns als Stadtverordneten manchmal genauso schwer wie den Bürgerinnen und Bürgern. Darum ist es unumgänglich, dass es für uns alle vor dem anstehenden Fälltermin für die 21 Bäume eine für alle Interessierten offene Bürgerversammlung gibt, bei der umfassend informiert wird und alle Fragen und Bedenken geäußert werden können. Es muss alles getan werden, damit die getroffene Entscheidung transparent wird und mitgetragen werden kann, wo es unumgänglich ist. Darauf bezieht sich der erste Teil des vorliegenden Antrags.
Beim südlichen Teil, für den nach meiner Kenntnis noch keine Genehmigungen für Fällungen erteilt wurden, muss noch einmal genau abgewogen und überprüft werden, welche Fällungen wirklich nötig sind. Dies ist aber wie gesagt hier gar nicht Gegenstand unseres Antrags.
Der zweite Punkt des Antrags bezieht sich auf die Nachpflanzungen, die vorgeschrieben sind. Wir folgen den Bürgerinnen und Bürgern, die sich für Nachpflanzungen am Ort des Geschehens stark gemacht haben. Als ehemalige Beethovenschülerin und Pädagogin kann ich auch sagen, dass jeder stattliche Baum, der auf dem Schulhofgelände und in der Nähe nachgepflanzt werden wird, sein Geld wert sein wird. Er wird dazu beitragen, dass die entstehende neue Schule die Chance hat, sich wieder zu einer grünen Oase für die Kinder des Offenbacher Südens zu entwickeln.
Sehr verehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
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