BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Offenbach

Peter Schneider: SPD arbeitet mit alternativen Fakten

Mit Verwunderung hat der grüne OB-Kandidat Peter Schneider auf Presseveröffentlichungen zum Unterbezirksparteitag der SPD reagiert. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende war mit Aussagen zu lange zurückliegenden Themen zitiert, mit denen Vorwürfe gegen Peter Schneider verbunden waren. „Wenn Herr Grünewald seinen Parteivorsitzenden und OB-Kandidaten gefragt hätte, wäre er... [mehr]

29.03.17 –

Mit Verwunderung hat der grüne OB-Kandidat Peter Schneider auf Presseveröffentlichungen zum Unterbezirksparteitag der SPD reagiert. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende war mit Aussagen zu lange zurückliegenden Themen zitiert, mit denen Vorwürfe gegen Peter Schneider verbunden waren.

„Wenn Herr Grünewald seinen Parteivorsitzenden und OB-Kandidaten gefragt hätte, wäre er schlauer gewesen. Oder hat er das getan? Dieser weiß sehr genau, dass die Initiative zur Beendigung des Markterkundungsverfahrens vom damaligen Kämmerer und Klinikumsdezernenten Michael Beseler (SPD) ausging. Dieser hatte schon vor Beginn meiner Amtszeit als Bürgermeister im August 2012 dem Magistrat und dem Regierungspräsidium Zahlen vorgelegt, nach denen sich der Verkauf des Klinikums nach den Angeboten im Markterkundungsverfahren nicht rechnete. Die Akten dazu sind den Stadtverordneten bekannt. Die Initiative jetzt dem politischen Mitbewerber zuzuschreiben, zeugt von einem eigenartigen Umgang mit den Fakten.“, so Peter Schneider.

Auch die Aussage, Peter Schneider habe im Zusammenhang mit dem Sportereignis Mission Olympic eine Strafanzeige initiiert, hält einem Faktencheck nicht stand. „Jeder weiß, dass ich diese Veranstaltung vom damaligen Sportdezernenten und OB (SPD) geerbt habe, der mit alleiniger Unterschrift für die Stadt Offenbach eine Teilnahme verbindlich zusagte. Die Strafanzeige hat der OB alleine auf den Weg gebracht. Sie war schon weg, als ich mit ihm darüber reden wollte. Auch dies weiß der SPD-Kandidat und Vorsitzende.“, stellt Peter Schneider klar.

„Ich trage gerne meinen Teil an politischer Verantwortung, dafür bin ich gewählt. Ich werde mich nicht daran beteiligen, anderen die Verantwortung für eigenes Handeln in die Schuhe zu schieben, erst recht nicht in Wahlkampfzeiten. Das sollten andere auch so halten.“, appelliert Peter Schneider an die Mitbewerber. „Der SPD-Vorsitzende sollte seine Strategie des Miteinander in der SPD durchsetzen, er wird sich nicht raushalten können. Erst Hass-Vorwürfe, jetzt alternative Fakten – ein wenig macht mir das Sorgen um unsere politische Streitkultur. Das muss anders werden, Offenbach hat das besser verdient.“, so Peter Schneider abschließend.

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