Liebe Freundinnen und Freunde, mit der gestrigen Haushaltssitzung hat das Stadtparlament zum letzten Mal in 2017 getagt. Zum ersten Mal konnten wir uns aber wieder im Rathaus beraten und sind darüber sehr glücklich. Unseren Newsletter gibt es nun schon ein paar Ausgaben lang und wir versuchen natürlich euch bestmöglich auf dem Laufenden zu halten. Euer Feedback dazu ist bisher positiv aber bisher spärlich. Wir nutzen also die Gelegenheit um mal zu fragen: Habt ihr Verbesserungsvorschläge oder seid ihr rundum gut informiert mit dem Newsletter? Meldet euch gerne unter gruene-fraktion@offenbach.de oder 069 8065 2377. Da Weihnachten kurz bevor steht, bekommen die ersten fünf Rückmeldungen ein kleines Überraschungs-Paket zugeschickt. Eine frohe Weihnachtszeit und einen guten Rutsch wünscht Uschi Richter Fraktionsvorsitzende

12.12.17 –

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit der gestrigen Haushaltssitzung hat das Stadtparlament zum letzten Mal in 2017 getagt. Zum ersten Mal konnten wir uns aber wieder im Rathaus beraten und sind darüber sehr glücklich.

Unseren Newsletter gibt es nun schon ein paar Ausgaben lang und wir versuchen natürlich euch bestmöglich auf dem Laufenden zu halten. Euer Feedback dazu ist bisher positiv aber bisher spärlich. Wir nutzen also die Gelegenheit um mal zu fragen: Habt ihr Verbesserungsvorschläge oder seid ihr rundum gut informiert mit dem Newsletter? Meldet euch gerne unter gruene-fraktion@remove-this.offenbach.de oder 069 8065 2377. Da Weihnachten kurz bevor steht, bekommen die ersten fünf Rückmeldungen ein kleines Überraschungs-Paket zugeschickt.

Eine frohe Weihnachtszeit und einen guten Rutsch wünscht

Uschi Richter

Fraktionsvorsitzende

Wichtige Beschlüsse der letzten Stadtverordnetenversammlung:

Alle Anträge und Beschlüsse des Stadtparlaments gibt es wie immer unter pio.offenbach.de (Politisches Informationssystem Offenbach). Hier einige der wichtigsten der letzten Sitzung:

Haushalt 2018 (Magistrats-Entwurf: gruenlink.de/1eb2)

Der Haushalt ist mit allem, was dazugehört beschlossen. Wer sich für das über 1000 Seiten starke Zahlenwerk interessiert, aber nicht zurechtfindet, sollte mal in das Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2018 reinlesen gruenlink.de/1eb3. Unter op-online werden einige Zahlen erläutert und einem kritischen Blick unterzogen gruenlink.de/1eb4

In ihrer Haushaltsrede hat Uschi Richter einen Blick auf die Vorhaben geworfen, die im Haushalt abgebildet sind und auf das schon erreichte, ebenso wie auf die Haushaltsbegleitanträge (siehe unten). Die komplette Rede gibt es unter gruenlink.de/1ear

Zum Haushalt können die Fraktionen sogenannte Begleitanträge stellen, um für bestimmte Vorhaben Gelder zu sichern:

Beschlossen: Haushaltsbegleitantrag Spielplatz in der Johannes-Morhart-Straße schnell sanieren (Koalitionsantrag, grüne Initiative gruenlink.de/1ea5)

Wenn ein Haushaltsentwurf vorliegt, ist der Haushalt noch nicht fertig. Hier und da ergeben sich Änderungen in den Etats der einzelnen Ämter, die sie der Kämmerei melden – das ist ganz normal. Das Bauamt – oder vielmehr der Oberbürgermeister als zuständiger Baudezernent – hatte aber etwas angemeldet, was niemand im Parlament mehr akzeptieren will: Eine weitere Verschiebung der Spielplatzsanierung in der Johannes-Morhart-Straße. Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass der einzige Spielplatz im Nordend im kommenden Jahr endlich saniert wird. Genauere Hintergründe gibt es in unserer Presseerklärung gruenlink.de/1eb5

Abgelehnt: Haushaltsbegleitantrag Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2018 (SPD-Antrag gruenlink.de/1eb6)

Die SPD will die Kreditmittel im kommenden Jahr bis zum letzten Cent ausschöpfen. Teilweise sollen damit durchaus sinnvolle Dinge finanziert werden, wie der Spielplatz in der Johannes-Morhart-Straße, auf der Wunschliste steht aber auch ein neuer Kunstrasenplatz und andere Dinge. Den Antrag hielten wir für unseriös: Es gibt überall Baukostensteigerungen, das wird 2018 bestimmt nicht besser. Von den „richtigen Signalen“ an das Land Hessen mal ganz zu Schweigen. Denn wir werden auch 2018 mit dem Land über unsere finanzielle Lage sprechen müssen.

Weitere Beschlüsse

Beschlossen wurden unter anderem auch noch folgende Anträge:

• Novellierung der Gebühren- und Benutzungsordnung der Stadtbibliothek (Magistrats-Antrag, grüne Initiative gruenlink.de/1e7x) Die Stadtbücherei wird für Kinder- und Jugendliche bis 18 Jahre kostenfrei! Darüber freuen wir uns sehr, denn das bedeutet einen einfacheren und besseren Zugang zu Büchern für alle Kinder in Offenbach. Gleichzeitig werden Erwachsene künftig 10 Euro bezahlen (bisher 6 Euro) und Ermäßigte, wie Rentner, Studenten usw., 5 Euro (bisher 4,50 Euro). Die neue Gebührenordnung gibt es hier gruenlink.de/1eay  

  SPD und Linke wollten die Gebühren gerne komplett abschaffen – das finden wir falsch, denn der Bücherei würden damit etwa 35.000 Euro pro Jahr verloren gehen. Das könnten so circa 2000 Bücher sein… Infos dazu gibt es in unserer Presseerklärung gruenlink.de/1eaw und in der Rede von Sabine Grasmück-Werner gruenlink.de/1eax.

• Ankauf HfG-Gelände http://gruenlink.de/1ebahttp://gruenlink.de/1ebahttp://gruenlink.de/1ebagruenlink.de/1eba – die Stadt wird dem Land den Altstandort der HfG in der Schlossstraße abkaufen. Das ist die Voraussetzung für den Umzug und Bau der neuen HfG im Hafenviertel.

• Neue Mittel für das Fassadenprogramm zur Aufwertung der Innenstadt gruenlink.de/1eb9

• Teuerungen bei der Rathaussanierung http://gruenlink.de/1eb8gruenlink.de/1eb8 – ärgerlich, aber leider unumgänglich

• Gebot auf Mercedes-Gelände: Die städtische SOH hat unter Vorbehalt ein Gebot auf das ehemalige Mercedes-Gelände in der Daimler-Straße abgegeben. Das haben die Stadtverordneten nun nachträglich genehmigt. Das ist eigentlich nicht öffentlich und geheim, aber unglücklicherweise ist das Gebot schon vor Tagen bei der Presse gelandet: Ärgerlich, denn unsere Chancen das Gelände zu bekommen, stehen jetzt ziemlich schlecht. Hier geht’s zum Presseartikel in der op-online gruenlink.de/1eb7

Das Offenbacher Stadtparlament

Die nächste Versammlung der Stadtverordneten findet am 08. Februar 2018 um 17 Uhr im neuen (alten) Sitzungssaal im Rathaus statt (Obergeschoss). Infos zur Sitzverteilung, Koalition und vielem mehr finden sich auf www.offenbach.de/rathaus/politik/parlament-und-fraktionen/