Rede zum Antrag "Masterplan NOx" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament Hätten wir Grünen in den letzten Jahren in Offenbach den Luftreinhalteplan nicht immer wieder eingefordert und zusammen mit unserem damaligen Umweltdezernenten und Bürgermeister Peter Schneider nach vorne gebracht, würden wir schon längst vor einem Scherbenhaufen stehen. Denn wie hätten wir das nun - unter dem enormen Druck des Klageverfahrens der Deutschen Umwelthilfe und drohender Fahrverbote - gewuppt bekommen? Nun schlägt die SPD vor das Gesamtpaket zu zerstückeln - nach „das gefällt uns“ und "das gefällt uns nicht"? Was wären die Konsequenz daraus für Offenbach? [mehr]

29.05.19 –

Rede zum Antrag "Masterplan NOx" der Stadtverordneten Sybille Schumann im Offenbacher Stadtparlament

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Masterplan zur Stickoxid- bzw. NOx-Reduzierung wurde zusammen mit Frankfurt erstellt und beinhaltet ein Gesamtpaket von Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Denn die Grenzwerte für NOx werden in den Städten nicht eingehalten und daher ist ein gesundes Leben nicht möglich.

Zunächst möchte ich mal folgende feststellen: Hätten wir Grünen in den letzten Jahren in Offenbach den Luftreinhalteplan nicht immer wieder eingefordert und zusammen mit unserem damaligen Umweltdezernenten und Bürgermeister Peter Schneider nach vorne gebracht, würden wir schon längst vor einem Scherbenhaufen stehen, denn wie hätten wir das nun - unter dem enormen Druck des Klageverfahrens der Deutschen Umwelthilfe und drohender Fahrverbote - gewuppt bekommen? 

Und nun soll das Gesamtpaket, was uns helfen wird, die notwendigen Grenzwerte zu erreichen nach dem Willen der Opposition zerstückelt werden - nach „das gefällt uns“ und "das gefällt uns nicht"? Nachdem das Gesamtpaket fachkompetent zusammengestellt wurde und so auch vorliegt? 

Ganz am Rande frage ich mich auch wenn wir aussteigen oder die angekündigten Maßnahmen zerstückeln würden, was ist die Konsequenz für die Zusammenarbeit mit Frankfurt um gemeinsam in der Region die Grenzwerte einhalten zu können– wird Frankfurt dann für seinen Bereich die Verkehre alleine steuern? Und was bedeutet dies für Offenbach, wird sich dann alles bei uns rückstauen?

Die Maßnahmen aus dem Masterplan NOx lauten im Einzelnen:

• UVM-1-OFM: Stadtweite umweltsensitive Verkehrssteuerung
• UVM-6: LKW-Durchfahrtsverbot
• UVM-7: Verkehrsverflüssigung

Kritisch begleiten werden wir, so überzeugt wir auch davon sind dem Maßnahmenpaket und dessen Finanzierung zuzustimmen, welchen Schwerpunkt die „Verkehrsverflüssigung haben wird“,- denn diese darf nicht dazu führen dass die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer*innen leidet. Ein sicherer Verkehr für alle ist bei Tempo 30 möglich und wir erwarten, dass die Optimierung der Verkehre so betrieben wird, dass der NOx im Stadtgebiet gesenkt wird und zugleich

• die Verkehrssicherheit gestärkt,
• der Verkehrslärm (insbesondere bei Nacht) verringert
• der nicht-motorisierte Verkehr gestärkt wird, indem auch für Radfahrer die Ampelschaltungen optimiert und
• für Fußgänger die Querungen erleichtert werden.

Denn letztere zwei Gruppen, Fußgänger und Radfahrer, verzichten ganz auf eine NOx Emission, schützen damit die Umwelt und tragen dazu bei, dass der NOx-Wert nicht noch höher ist, oder sogar sinkt, wenn für Nahverkehre noch mehr Menschen auf das KfZ verzichten.

Um das wahr werden zu lassen, brauchen wir aber diese intelligenten Ampelsysteme. So wie auch Menschen, die diese installieren und das System optimieren können. 

Womit ich beim letzten Punkt wäre: Und große Sorgen bereitet mir, dass die Maßnahmen bis Ende 2020 umzusetzen sind. Das ist umwelttechnisch sehr sinnvoll – nur werden wir das Personal gewinnen können?